BROMBEERLAND | Dokumentarische Serie | Von Yvonne & Wolfgang Andrä
Produktion: 1meter60 Film | Deutschland 2026
Für BROMBEERLAND begleiteten Yvonne und Wolfgang Andrä die Thüringer Regierungsbildung. Entstanden ist eine 14-teilige Serie über die politischen Ereignisse im Jahr 2024, die vom Wahlkampf bis zur Regierungsbildung erzählt. Ich habe beim Ton mitgeholfen und über einige meiner Eindrücke geschrieben. Die Serie ist unter www.brombeerland-serie.de anzuschauen.
Aus der Chronik
19. Januar 2024 | Jena
Die Demonstration in Hamburg muss abgebrochen werden, weil zu viele Menschen in der Innenstadt sind. Fahrt nach Jena, zum Dreh der Demo an der Stadtkirche. Beim Aufbau dabei, der Tonmeister berichtet, wie die Planung für die Veranstaltung in kurzer Zeit improvisiert wurde. Der Thüringer Ministerpräsident spricht, sein Vize, eher ungelenkes Sprechen, auch, als Saskia Esken redet.
Es scheint mir keine Demonstration sein zu sollen, in der Politikerinnen die ersten Worte haben sollten. Der Vertreter der IG Metall benennt Widersprüche, sagt es große Diskussionen gegeben habe, ob man mit Vertretern der Regierung demonstrieren solle.
Der Platz füllt sich, die Ansammlung zieht sich auf den Holzmarkt. Menschen dabei, von denen ich behaupten möchte, dass sie lange nicht mehr auf einer Demonstration waren. Darum geht es hier: Der jahrzehntelange CDU-Funktionär muss die AntiFa-Flagge ebenso ertragen wie die Umwelt-Aktivistin den SUV-Fahrer. Sie müssen sich aushalten, aushalten, dass sie am selben Ort wegen derselben Sache sind, obwohl sie das sonst nie wären. Ansonsten wird das nicht funktionieren.
31. Januar 2024 | aktuelle Stunde Remigration
Heute Dreh im Thüringer Landtag. Die AfD hat in der Aktuellen Stunde den Punkt »Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln« beantragt. Wir sind zwei Stunden vor Sitzungsbeginn da, bauen auf, wohnen den Vorbereitungen bei. Jemand testet jedes Mikrofon an jedem Abgeordnetentisch. Jemand legt auf jeden Tisch eine OP-Maske – benutzen wird sie keiner. Vor 14.00 Uhr im Rund vor dem Rednerpult die Journalisten fotografierend. Unsere Namen werden vor Beginn verlesen, weil wir uns erst kurzfristig akkreditieren ließen, ein seltsames Gefühl, den eigenen Namen an diesem Ort ausgesprochen zu hören.
Dann, in der Debatte. Wenn es sachlich wird, wenn es um Zahlen geht, lässt die allgemeine Aufmerksamkeit nach. Dagegen gehen die roten Lampen an bei Schlagabtäuschen. Wenn Personen benannt werden. Wenn Abgeordnete demonstrativ auf ihre Handys schauen. Beim Klopfen auf Tische der eigenen Fraktion. Zwei Männer, zwei Frauen, die nach jeder Rede ans Rednerpult gehen und desinfizieren.
Welche von den vielen gesprochen Worten hier nach draußen dringen werden? Was bleibt von dieser Aktuellen Stunde, worauf reduziert sie sich und ordnet sich ein Strom der Nachrichten? Im Zweifel ist ein Tweet von Friedrich Merz, in der er die Wahlkreisreform als undemokratisch bezeichnet, wesentlich effektiver als jede ausgefeilte Rede in einem Landtag.
Draußen die Trecker, vielleicht zehn mit Schildern, zwei Stände. Auf der anderen Seite des Landtags eine Demonstration. Direkt nach ihrer Rede im Landtag sprechen Katharina König-Preuss und Madeleine Henfling dort. Sie sagen, wie sie Kraft aus der Anwesenheit der Menschen hier ziehen. Später denke ich über die Traurigkeit nach, die in ihren Worten klang. Im Landtag die Männer in Anzügen auf Stühlen flätzend und grinsend das Wort »Deportationslüge« in die Welt bringen, weil andere, die etwas tun könnten, nichts tun, immer noch nicht verstehen wollen.
Elfriede Jelinek schreibt: »Ich höre ein Ungeheuer atmen, ich höre, wie der Atem der Demokratie schwächer wird.« Sie schreibt auch: »Ich bin froh, daß Sie alle hier sind und ihr neues Leben einblasen wollen. Ich hoffe, es ist nicht zu spät.«
3. Februar 2024 | Landesparteitag
Dreh in Jena, Landesparteitag der Grünen im Volkshaus. Wieder der Luxus der Beobachtung. Zum Catering gibt es veganes Mousse au Chocolat und vegane Reisbowle (Ist diese Information notwendig?). Gleich zu Beginn wird auf das Awarenessteam hingewiesen – wer sich diskriminiert fühlt, kann sich daran wenden. Der Saal in grünes Licht getaucht, auch die Aufsteller auf der Bühne in grün. Bei der Bildübertragung verändert sich die Farbe. So wandelt sich auf der großen Leinwand das Grün seltsamerweise in manchen Momenten ein bekanntes Blau, eine widersinnige Metapher.
Wer will, kann den Kandidatinnen und Kandidaten Fragen stellen. Der Einwurf erfolgt in eine von zwei Boxen: Frauen sowie Männer/offen. Fragen von Männern brauchen jeweils ein weibliches Gegenstück, ansonsten können sie nicht gestellt werden, was dazu führt, dass einige Fragen nicht vorgelesen werden. Omid Nouripour erhält einen rosafarbenen Schal der Frauenmannschaft des FC Carl Zeiss Jenas, den, wie er sagt, als Eintracht-Fan aus religiösen Gründen nicht umlegen könne. Demonstratives Umarmen, Umarmungen als Maßeinheit von Wichtigkeit. Viele Danksagungen. Reden als Vergewissern nach innen. Inhaltlich weniger Umwelt, dafür oft AfD. Die Spitzenkandidatin sagt in ihrer Rede: »Wir wissen, diesmal geht es nicht nur um die üblichen Themen, diesmal geht es um mehr.«
13.00 Uhr treffen sich die Delegierten auf der Demonstration in Jena, der zweiten in zwei Wochen. Im Land wieder Hunderttausende auf den Straßen. Wohin geht die Enttäuschung mancher Demonstrierender, wenn sie hören, dass die Regierenden, ihre Parteien von »Abschiebeoffensive« sprechen?
14. Februar 2024 | Aschermittwoch mit Merz
Nahe des Topfmarktes Apolda findet er statt, der größte politische Aschermittwoch jenseits des Weißwurstäquators. Bzw. nördlich des Mains. Die Redner sind im Detail uneins, in der Sache aber sicher. Das heute hier ist von Bedeutung, deshalb sind die Worte, die hier gesagt werden, auch von Bedeutung.
Politischer Aschermittwoch ist ein politisches Ideal: Man ist ganz nah dran am Wähler (Bier), hat Narrenfreiheit im Reden, hat auch deshalb Aufmerksamkeit, weil gehofft wird, durch diese Narrenfreiheit Dinge gesagt zu bekommen, die sonst so nicht möglich wären, quasi eine Art Purge-Night der Rhetorik und kann, anders als in der Fastnacht, inhaltlich doch recht konkret werden und seine elementaren Programmpunkte unterzubringen.
Der 31. Politische Aschermittwoch der CDU Thüringen ist das mittlerweile schon. 1200 sind in der Vereinsbrauerei Apolda. Die Security kontrolliert gewissenhaft, aufgekratzte Jungen-Unionler schießen pausenlos Selfies, Senioren-Ehepaare suchen schnell einen Platz und die Mittelständler Bier. »Bier kann hier nie alle werden«, wird später einer der Redner sagen. Trotzdem besser sichergehen und frühzeitig anstellen.
Kreisverbände gruppieren sich an Tischen, Hildburghausen, Saale-Orla-Kreis, Wartburgkreis. Der erste Redner wird sie später einzeln begrüßen. Jeder Verband versucht dann mit Klatschen und Gröhlen den zuvor genannten Verband an Lautstärke zu überbieten. Eine Olympiade.
Ein früherer CDU-Parteivorsitzender, der aus Apolda kommt und der den Aschermittwoch hinterher gebracht hat, darf heute nur noch beiwohnen, wie sein parteiinterner Konkurrent mit dem Parteivorsitzenden einläuft, die große Rede hält, winkt und beklatscht und vielleicht sogar Ministerpräsident werden wird. So ist Politik, könnte man sagen, aber es ist auch tragisch. An den Wänden hängen große Banner, Apoldaer Festbock und »Du bist beim Bier, so bleib dabei, die Frau schimpft um acht, genau wie um drei«. Auf der Bühne spielen die Anonymen Musikalholicer Blasmusikinterpretationen durchaus bekannter Kompositionen. So im Gesamtkontext ist das alles sehr stimmig.
Schnell wird klar, dass das Podest für die Kameras viel zu klein bemessen ist. Auch die Biertische für die Presse sind randvoll besetzt, wir sind Pressevertreter 48,49 & 50, die sich in eine Liste einschreiben. Das Interesse ist also groß, weniger wegen Apolda, weniger wegen Thüringen. Die angereisten Medienvertreterinnen hoffen, der CDU-Vorsitzende und laut aktueller Umfrage nächster Bundeskanzler Friedrich Merz könnte heute etwas verlauten zu einem der vielen heißen Eisen, die er lustvoll ins Feuer hält; Zahnersatzleistungen, Wahlbezirkszuschneidung, Grüne.
Erst mal 18.30 Uhr, erst mal Einmarsch von Merz, Voigt, verschiedene CDU-Funktionäre. Es ist auch irre. Alle stehen auf, alle klatschen, wir laufen mit Kamera und Mikro vor dem Pulk und versuchen, das eine Bild zu erhaschen, bevor wir von Bodyguards an die Seite gedrückt werden. Nachdem die 1200 sich gesetzt haben und während die Landesverbände einzeln begrüßt werden, holt man sich Kartoffeln, geliefert von einem regionalen Landwirt. Kartoffeln mit Sahnehering. Der JU-Vorsitzende Thüringens eilt mehrmals von Essensausgabe zu Biertisch hin und her, Besteck in Jackettasche gesteckt, um seine JU-Mitglieder mit Essen zu versorgen, eine rührende Geste, auch eine Investition in die Zukunft.
Drei Reden folgen, die, wie ich finde, überraschend viel Inhalt bieten, nicht zwingend differenziert, aber das wäre sicher der falsche Ort dafür. Anfangs sind die 1200 noch mit den Kartoffeln & dem Sahnehering beschäftigt und neues Bier muss auch geholt werden und man ist insgesamt noch nicht wirklich warm gelaufen. Klar, wenn der Name Baerbock oder Lang fällt, dann wird schon reagiert. Aber eher routiniert. Die ganz große Emotion ist schon nicht mehr dabei. Grünenbashing ist Folklore, hat auch was Nostalgisches an sich. Vielleicht liegt das lahme Dissen auch am Hering. Ein bisschen Genderkritik, mehr noch bei Kindern sein (die nicht in Watte packen, die sollten auch verlieren lernen, siehe neue Trainingsphilosophie DFB etc). Der größte Applaus kommt bei einem Vorschlag, dass Anträge, die vom Amt nach sechs Wochen noch nicht bearbeitet wurden, als angenommen gelten. Dafür stehen die Aschermittwochsgäste zu Standing Ovations auf, ich auch.
Einen seltsamen Fetisch entwickeln die Redner beim Bürgergeld. Immer wieder Bürgergeld: Arbeit muss sich lohnen, Leistung muss sich lohnen, es kann nicht sein, dass, faule Haut, Sicherheitsnetze, mehr als die, Cent in der Tasche, fleißige Mittelständler, abgeschlossene Berufsausbildung, wer arbeiten will, der wird auch etc. Da ist ein deutliches Ungerechtigkeitsempfinden zu spüren bei denen, die arbeiten (also alle 1200 hier im Saal), auf die, die sich der Arbeit verweigern bzw. keine »richtige« Arbeit machen. Auf dem Weg nach Apolda auch ein großes Transparent gesehen, das zugespitzt aufschlüsselte, wer »richtige« Arbeit macht (Landwirte) und wer nicht (Freitagsschwänzer, Klimakleber, Politiker, Studenten). So ist das Volksempfinden und hier wird es abgeholt.
Trotzdem steht Verdrossenheit in der Vereinsbrauerei nicht auf der Tagesordnung. Das liegt auch daran, dass viele der Anwesenden in Kreisverbänden aktiv sind und damit Politikerinnen und Politiker und Politikverdrossenheit bedeuten würde, auch von sich selbst verdrossen zu sein. Und verdrossen sieht hier niemand aus. Zudem ist die Prominenz von Friedrich Merz dann doch wichtiger als sein Beruf, eben Politiker.
Bei Merz schlagen auch die antrainierten Reflexe auf die Grünen wieder besser an. Er berichtet, dass der Grünen-Aschermittwoch in Biberach aus Sicherheitsbedenken abgesagt werden musste. Jubelschreie in der Brauerei. Merz fängt das gleich wieder ein, sagt, die politische Redefreiheit müsse schon gewährleistet sein. Kunstpause. Dann fügt er staatsmännisch hinzu, dass die Grünen sich das durchaus selbst zuzuschreiben hätten. Später wird er noch mögliche Koalitionspartner nennen, auch die Grünen darunter. Buhrufe. Aber Merz bleibt dabei. Und da klicken auf den Laptops an den Pressebiertischen die Tasten besonders laut, weil: Das ist irgendwie auch ein neuer Ton, wegen dem sich die Anreise an den Topfmarkt gelohnt haben könnte.
Bei der AfD (Merz: Abstieg für Deutschland) wird er deutlich, zumindest deutlicher als zuvor. Es scheint so, als ob hier versucht wird, einen Tanker, der eisern in grüne Richtung steuert, umzulenken, die Kreisverbände darauf einzuschwören, dass es weiterhin okay ist, lustige Baerbock-Sharepics zu teilen, aber man solle bitte mit den abtrünnigen CDUler ins Gespräch kommen und ihnen klarmachen, dass die AfD doch kein echter Protest sei, vielleicht auch, weil die 10-15 Prozentpunkte, die man hinter der AfD liegt, doch mehr wiegen als einen Wirtschaftsminister, der manchmal Kinderbücher schreibt. Eine Art mentale Brandmauer möglicherweise, ein paar Monate hat es ja noch Zeit. Was auch auffällt: Während mehrmals auf Landwirte und Traktoren verwiesen wird, finden die anderen Proteste keine Erwähnung.
Ebenso fallen die Sprachbilder auf: Merz sagt, die FDP sitze in einem brennenden Haus und könne drinnen bleiben und umkommen. Oder rausspringen, dann sei sie tot. Was meint er damit? Tot wäre die FDP in seinen Szenarien ja so oder so. Merz sagt auch, dass sich die AfD am 7. Oktober 2023 entzaubert habe. Besser klappt die Metapher von Mario Voigt: Vorwärts geht es weder nach rechts oder links. Vorwärts geht es nur durch die Mitte. Und die Mitte ist, klar, die CDU. Aber auch in der Mitte bleibt der Konservative tendenziell eher solange stehen, bis der Schritt vorwärts nicht mehr ganz so schmerzt.
Am Ende sagt Merz noch, dass ihm Thüringen, Brandenburg etc. am Herzen liegen, quasi der Osten, besonders und immer schon, auch, wenn die erst später »hinzugekommen« sind. Hinzugekommen also. Wäre Dirk Oschmann hier, er könnte direkt einen neuen Essay schreiben.
Danach Klatschen, danach gemeinsames Singen des Deutschlandliedes, erneuter Pulk, Auszug aus der Vereinsbrauerei und bald sind die ersten Fotos und Überschriften zu lesen. Merz sagt: AfD Schande für Deutschland, Merz sagt: Schicksalswahl Thüringen, Merz warnt vor AfD, Merz sagt: Höcke zerstört Wirtschaft, Merz: Plötzlich handzahm. Und das ist wohl eine der Funktionen dieses Abends: Bier verkaufen, Bier trinken, Botschaften an den Mann bringen, Tankerkurs revidieren, dazu Kartoffeln mit Sahnehering.
5. März 2024 | Fuckup-Night der Demokratie
Nachmittags Dreh im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen. Dort in einem Hörsaal die Vorstellung neuer Mitteldistanzwaffen. Vier davon liegen – bunt, die Seriennummer verdeckt, die Aufbewahrungskoffer dürfen nicht gefilmt werden – auf einem Tisch aus. Der Innenminister betont mehrmals, dass er hoffe, dass diese Waffen niemals zum Einsatz kämen.
Danach geht es in den Schießstand, Gehörschutz aufsetzen, Laserstrahlen fixieren das Ziel an, zwei Trainer feuern mehrere Schüsse auf eine digitale Projektion ab, Hülsen ploppen auf den Boden. Einer der anwesenden Journalisten will eine Hülse als Mitbringsel aufnehmen, einer der Polizeibeamten unterbindet dieses Ansinnen, die Hülsen seien abgezählt.
Am Abend die »Fuckup-Night für die Demokratie« im Hörsaal 1 der Universität Erfurt. Vier Spitzenkandidatinnen und Kandidaten der Thüringer Landtagswahl sowie der hiesige Generalsekretär der FDP sollen über Fehler sprechen, eigene Fehler. Das ist das Konzept des Abends: »Adaptiert aus der Start-up-Szene werden an diesem Abend fünf mutige Spitzenpolitiker*innen über ihre persönlichen wie politischen Fehler sprechen, diese reflektieren und uns allen verraten, was sie und wir daraus lernen können.«
Deshalb ist der Hörsaal heute ein SafeSpace. Filmen ist nicht gestattet, anfangs der Appell, man solle respektvoll mit dem Gesagten umgehen. Ein Professor der Kommunikationswissenschaft hält einen Impuls, sagt: »Sie haben sich entschieden, als Politikerinnen und Politiker unserer repräsentativen Demokratie für uns alle in den Wind zu stehen und Sie halten diesen Wind aus. Dafür verdienen Sie zuerst einmal unsere Anerkennung, egal, wie wir im Einzelnen zu Ihnen stehen.«
Anschließend bittet er um Applaus für die anwesenden Politikerinnen und Politiker. Das wirkt im ersten Moment pastoral, setzt aber in Zeiten, in denen Galgen auf Demonstrationen getragen werden, einen Ton für den Abend, eine Art Anti-Die-Da-Oben.
So ist der Eindruck, dass die Politikerinnen dankbar sind für diesen Applaus, diese Einstellung der Anwesenden ihnen gegenüber, auch für die Möglichkeit, nicht über Inhalte, sondern die Form sprechen zu können. Zehn Minuten hat jede/r Zeit, eigene Fehler zu benennen. Das ist auch ein bisschen Spieltheorie: Wie viel gebe ich preis im Vergleich zu anderen, wie weit wage ich mich vor?
Mario Voigt, CDU, legt die Latte hoch, erzählt von der Wahl 2020 und den verpassten Neuwahlen und seiner Rolle darin. Dem folgen dann auch andere Sprecher. Und es wird deutlich, wie tief sich diese Ereignisse in die Biografien und die Köpfe der Einzelnen gegraben haben, wie diese Vergangenheit weiterhin die Gegenwart bestimmt, das Handeln heute. Bodo Ramelow spricht von einer »Topographie des Wehtuns«.
Einiges des Gehörten wurde schon oft erzählt, anderes, so lässt die Reaktion der Anwesenden vermuten, wird zum ersten Mal gesagt, zumindest zueinander. Und das wiederum setzt ein gemeinschaftliches Erstaunen frei: Warum ist es so schwer, darüber zu sprechen, über die eigene Rolle darin, welche Fehler man in diesen nicht unkomplizierten Vorgängen gemacht hat?
Später ein gemeinsames Podium. Auch wieder ein Benennen von Fehlern, auch, wie schwer es ist, Räume zu schaffen, in denen das geschehen könnte, auch, weil stets die Befürchtung ist, die politischen Gegner könnten dies nutzen. Die fünf auf der Bühne, von denen man weiß, dass es beachtliche Differenzen zwischen einigen ihnen gibt, sitzen zusammen, reden. Mario Voigt begründet, weshalb er in ein Fernsehduell mit Björn Höcke gehen wird. Der Innenminister neben ihm begründet, warum er das für falsch hält und fügt dann hinzu: Ich hoffe sehr, dass es kein Fehler wird, was du da vorhast, Mario.
Als jemand aus dem Publikum fragt, wie man aus den Fehlern von 1933 lernen könnte, zieht Schwere ein. Das Abwesende ist das Bedrohliche. Der Abend ist vom Zuhören geprägt, vom Eingestehen, einander Zugestehen. Auch wenn man noch so unterschiedlich auf die Welt blickt: Man sieht die Welt in ihren Grundsätzen ähnlich.
Doch bei dieser Frage wird klar: Das ist auch notwendig. Das ist auch das absolute Minimum. Jedem vorn im Podium ist bewusst, dass, egal, was er oder sie vom TV-Duell hält, er oder sie hoffen muss: Es darf kein Fiasko geben. Wenn Mario Voigt dabei scheitert, wenn die CDU dabei scheitert, auf dem Land scheitert, dann wird die Fuckup Night 2025 ganz anders aussehen.
Nach zweieinhalb Stunden pendelt die Stimmung irgendwo zwischen konstruktiv, verhalten zuversichtlich und bang. Der Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen übernimmt das Schlusswort, sagt: »Ich hoffe, dass die nächsten Landtagsdebatten nicht ganz so harmonisch ablaufen, weil dann ist es etwas langweilig.«
Mit dieser Einstellung antizipiert er das Kommende. Wir bleiben noch im Hörsaal, stehen zusammen, reden. Eine Viertelstunde später geht ein Gerücht rum: Eine dpa-Meldung sei erschienen, darin stehe, dass Bodo Ramelow damals auf Clubhouse betrunken gewesen sei. Und dann ploppen die Artikel auf; Stern, Süddeutsche, Thüringen24, Bild, Ramelow betrunken, das ist, was vom Reden über Fehlerkultur bleibt, über das Eingestehen und Reflektieren, das Differenzieren, drei Gläser Bier, ist was bleibt, betrunken, wieder eine verschenkte Möglichkeit, den Kreislauf zu durchbrechen, ein Fuckup.
12. März 2024 | Bodo Ramelow und die Unstrut-Lamas
Dreh heute mit Bodo Ramelow. Die Begleitung eines Tages in seiner Funktion als Ministerpräsident, als Landesvater. Zuerst in Herbsleben sein, bei Unstrut-Lamas. Man kann mit den Tieren Wanderungen machen, der Zweck, Teambuildingmaßnahmen; bürsten, Halfter anlegen, führen und führen lassen. Was für Chefs.
Der Hof liegt beim Seelengrabenweg in Herbsleben. Dort ist es so, wie es klingt, auch eine Welt zu Ende. Für das Ende der Welt sind erstaunlich viele Medienleute anwesend, wir ja auch. Warum eigentlich? Welchen Nachrichtenwert hat es, wenn ein Ministerpräsident mit Lamas wandert? Ein skurriler Termin, weil Lamas skurrile Tiere sind? Und die Bilder, die entstehen werden, werden skurril sein und deshalb in die Bilddatenbanken hochgeladen und einmal von Redakteuren ausgewählt werden, weil es sich abhebt von den tausenden unskurrilen Bildern, die sonst Texte über den Landesvater bebildern?
Bodo Ramelow scheint nicht so recht zu wissen, was er bei den Lamas soll. Ein bisschen Konversation mit der Lamabesitzerin machen, dann scheint er zu beschließen – vielleicht auch, weil er erfahren hat, dass für den Termin eine Stunde veranschlagt ist – die Sache anzunehmen, im Moment zu sein. Er kümmert sich um Lama Max, widmet ihm seine Aufmerksamkeit, bürstet, führt, lässt sich führen. Im Interview dabei dann auch ernste Aussagen zum Kabinett und zur Thüringer Verfassung. Max hat Hunger und zerrt den Ministerpräsidenten immer wieder aus dem Gespräch heraus. Erst kommt eben das Fressen, sagt der Ministerpräsident, und lässt den Rest offen, man kennt Brecht.
Anschließend Fahrt nach Ilmenau, der Ministerpräsidentenwagen nahe der 200 Stundenkilometer über die A71. Treffen an einer Brache an der Ilm, die renaturiert werden soll. Ein größerer Tross begleitet den MP. Jeder erwartet was vom Landesvater. In dieser Funktion ist er gefordert, muss zuhören, muss antworten, muss für alle da sein, die Blicke sind auf ihn gerichtet, so hat er sich zu verhalten.
Nächster Termin: Am Ritzebühler Teich hat sich der Biber breitgemacht, Überschwemmung könnte drohen. Ein Experte erklärt, dass Finanzen gebraucht werden, präventiv müsse man handeln. Der Ministerpräsident erinnert an den Wolf, wie sich da trotz Widerstände Routinen etablierten, so werde es auch beim Biber sein, die Akzeptanz in der Bevölkerung werde wachsen.
Wieder ein Tier, wieder skurril, wieder lokal. So ist der Blick von außen. Hier, am Ritzenbühler Teich ist das aber relevant, weil vor ein paar Jahren halb Ilmenau unter Hochwasser stand. Und damit das nicht noch einmal passiert, muss man sich auch als Ministerpräsident heute mit dem Biber beschäftigen. So ist das vielleicht der wichtigste Termin, den ein Politiker haben kann: Szenarien der Zukunft erstellen und sicherstellen, dass sich bestmöglich darauf vorbereitet wird. Auch wenn es um ein skurriles Tier geht, den Biber.
Zum Abschluss des Tages Festhalle Ilmenau. Zum Bürgerdialog unter dem Namen Ramelow direkt können die zahlreich erschienenen Gäste Fragen auf Bierdeckel notieren. Dadurch sei ein zivilisierter Dialog möglich, wird uns gesagt. Möglich werden dadurch auch Monologe des Ministerpräsidenten über Demografie, Südling, Energie, Gewerkschaften, AfD, Ukraine, BSW, Schulen, Studium, Detailwissen in nicht aufzunehmenden Mengen.
Ein Eindruck aus dem vielen genannten Beispielen: Auch wer in solcher Verantwortung ist, kann das groß aus der Bahn Laufende nur bedingt ändern. Deshalb sucht sich der in der Verantwortung Stehende auch kleine Projekte. Deshalb spricht der Ministerpräsident sehr ausführlich über eine vietnamesische Hochschule, auf der man einen Abschluss der IHK Thüringen machen kann, weshalb vietnamesische Studierende nach Thüringen kommen und die demografischen Alten pflegen werden. Weil: Die Demografie in Thüringen wird sich auf absehbare Zeit nicht ändern lassen, gleich, wer welche Verantwortung innehat.
14. März 2024 | Sahra Wagenknecht im Steigerwaldstadion
Dreh in Erfurt, im Steigerwaldstadion. Einen Tag vor Gründung des Thüringer Landesverbands treffen sich hier Unterstützer des Bündnis Sarah Wagenknecht. Der Saal ist gut gefüllt, aus jedem Thüringer Landkreis sind Unterstützer da. Banner stehen, darauf Logo und Sprüche: »Wir sind das neue Thüringen«, »Klartext für Thüringen«. Alles mit entsprechender Größe, mit entsprechendem Willen, fünf bis dreißig Prozent der Wählerstimmen zu bekommen.
Zur Einstimmung Erinnerungen an 1989, Wahnsinn, haben wir damals gesagt, jetzt haben wir das wieder, diese Umbruchsstimmung. Gesagt wird mehrmals, dass man eine Partei am Anfang sei und trotzdem sofort liefern müsse, einen zweiten Versuch werden wir nicht haben, Fehler werden uns nicht zugestanden werden.
Zwei Mal wird Sahra Wagenknecht angekündigt, zwei Mal wird geklatscht und zwei Mal kommt sie nicht. Improvisiert, ruft einer, ein anderer, verarscht. Irgendwie ist das auch eine Metapher dafür, dass Enttäuschungen beim Bündnis nicht ausbleiben werden können.
Doch heute noch nicht. Heute ist Aufbruch. Beim dritten Mal kommt sie eher unvermittelt aus dem Nebenraum. Klatschen, Aufstehen, Standing Ovations, Handys im Fotomodus. Und das könnte ein weiteres Sinnbild sein, dass es erst so richtig losgehen kann, wenn die Namensgeberin auf der Bühne steht.
Sahra Wagenknecht spricht. Ihre Stimme sanft und hoffungssatt wie die eines Lifecoaches. Die Schwierigkeiten, die sie benennt, so eindeutig, dass man deswegen nicht in Rage geraten muss, weil Sahra ist jetzt ja da, sie versteht, dass so vieles schiefläuft und dieses Verstehen genügt schon fast, mehr muss nicht sein, man muss sich einig sein im Schieflaufen.
Fragen werden nach ihrer Rede gestellt. Neben dem Administrativen – Wie kriegen wir gute Leute? Wer darf in der Partei mitmachen? Wie ist das mit der Kommunalwahl? Was ist das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit – ist vor allem, eigentlich hauptsächlich, Russland Thema: der Krieg, der Papst und dessen diplomatischer Vorstoß, Taurus, NATO, Rüstungsindustrie.
Einmal kommt eine Frage, die als kritisch zu verstehen ist. Wie wolle Sie, Sahra Wagenknecht, ganz konkret eine diplomatische Lösung erreichen? Zur Frage wird geklatscht und auch zur langen Antwort (so wie damals in Istanbul, der Wille ist ja da) und dann geht der Abend sehr schnell zu Ende. Über Soziales wird nur am Rande gesprochen, auch Kritik an Identitätspolitik findet kaum statt.
Was ist die große Idee, die die Unterstützer, die ja gewillt sind, sich einzubringen, die gezoomt und debattiert haben, die im Kommunalen Strukturen aufbauen wollen, was ist die Idee, die sie zusammenhält? Genügt eine Person, eine Projektionsfläche als Klammer, wie lange reicht das?
Vielleicht hat es heute reicht, dass man drei Mal klatscht und dann kommt eine Frau mit Vita auf die Bühne und erzählt davon, dass man keinen Krieg möchte. Vielleicht genügt das gerade, um überzeugt unterstützen zu können.
6. April 2024 | Landesparteitag FDP in Legefeld
Landesparteitag der FDP in Legefeld bei Weimar. Weimar, weil der Erfurter und Jena Verband ein gesundes Konkurrenzdenken pflegen und Weimar so etwas wie die Schweiz darstellt. Auch wegen Parkplätzen und Autobahnanschluss ist der Goethe-Bach-Saal im Kongress Hotel gebucht, in einem Gewerbegebiet liegend, auch parteipolitisch passend. Vor dem Hotel ein in neoliberalgelb getauchtes Werbemittel, in das Luft geblasen wird, so dass die Illusion eines vor dem Himmel tanzenden Lulatschs entsteht, ein Skydancer.
Was hier in Legefeld nicht zu spüren ist: Angst. Die Partei seit Monaten in den Umfragen bei zwei bis drei Prozent. Bliebe es so, gäbe es keinen Einzug in den Landtag, alle Listenplatzabstimmungen heute wären für die Katz. Aber die Stimmung ist wie auf Klassenfahrt. Andere Parteien kommen in den Reden nur am Rande vor, was zählt, sind die eigenen Positionen, nicht der Blick zu anderen.
Gleich am Anfang ein berührender Moment: Es wird an die Gestorbenen des letzten Jahres erinnert, alle erheben sich, ein Moment der Ruhe. Anschließend gibt es, verbunden mit einer Anekdote, eine Definition des Begriffs Liberalismus: ein selbstbestimmtes Leben führen. Im Laufe der nächsten Stunden immer wieder Erinnerungen an historische Momente der Liberalen – der Verweis auf Genschers Balkonrede in Prag, ein eingestreutes Zitat von Scheel.
Als Landesvorsitzender hält Thomas Kemmerich eine Rede. Nennt fünf Säulen seiner Politik. Sagt glaubwürdige Sätze wie »Ich habe 6 Kinder, mir traut man zu, das Thüringer Schulsystem zu durchleiden.« Was bei der CDU der Kampf gegen das Bürgergeld war und bei den Grünen der Kampf gegen die AfD, ist bei ihm der Kampf gegen die Bürokratie. Es ist auch ein Reden in Hashtags, sprunghaft, von Thema zu Thema und zurück. Überraschenderweise entgeht ihm mehrmals die Wirkungskraft mancher seiner rhetorischen Momente. So blickt er bei einem Satz wie »Ich glaube nicht an Umfragen, ich glaube an Euch« auf, erstaunt, dass der Spruch mit den Delegierten resoniert.
Irgendwie ist es auch eine wurstig gehaltene Rede, bei der klar ist, dass es auf nichts ankommt. Über die Themen ist man sich einig, die eigene Kandidatur steht nicht ernsthaft zur Debatte, warum also sich so richtig ins Zeug legen. Darum ein Verzicht auf Pathos, auf Ernsthaftigkeit, weitestgehend auch auf Häme. Es ist ein bisschen wie ein schludriges ChatGTP mit Prompts wie »Wirtschaftsliberalismus« oder »Eigenverantwortung«, trainiert mit den Datensätzen von Hayek, Friedman und Klaas Klever.
Und irgendwie ist es auch angenehm, eher wenig Kulturkampf zu hören, sondern abgezirkelte, klare Positionen genannt zu bekommen, die sich argumentativ hinterfragen lassen, ohne sofort in einen emotionalen Ausnahmezustand zu geraten. Wie schön es doch wäre, wenn das die Hauptarena der Gegenwartspolitik wäre: neoliberal vs. meinetwegen ökosozial. Da es die AfD gibt, müssten neo und sozial ein Zweckbündnis eingehen gegen autoritär, was nicht funktionieren kann. Schade.
Nach fast einer Stunde ist die Rede beendet. Umgehend werden die Kameras abgebaut. Thomas Kemmerich ist ein Name, der einen Bericht über einen Landesparteitag einer 3-Prozent-Partei auch in überregionalen Medien trägt.
(Foto: Y. Andrä)
Anschließend kommt es zu Aussprachen der anwesenden Delegierten. Eine Kandidatin aus Jena berichtet von Übergriffen auf sie aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit. In nicht wenigen Reden nimmt der Wald eine gewisse Wichtigkeit ein. Fast scheint es, als würde hier bei der FDP mehr über Umwelt gesprochen werden als in den Stunden, in denen ich auf dem Parteitag der Grünen war. Das Narrativ, das mehrmals wiederholt wird: Dem Thüringer ist sein Wald wichtig, er ist stolz auf sein grünes Herz Deutschlands, deshalb dürfe kein Wald für Windkraft gerodet werden. Es geht weniger um Pro-Wald als mehr um Anti-Windkraft, eine Art Sternenstaubzauberrhetorik, der vielleicht am Ende die entscheidenden 0,1 Prozentpunkte bringt.
Mit 89% wird Thomas Kemmerich gewählt. Anschließend die Wahl der Listenplätze, die konkret Mandate im Landtag bedeuten, sollte die Partei, wie von Kemmerich beschworen, am 1. September 8-10 Prozent der Stimmen erhalten. Und wieder ein schöner Moment. Auf eine Frage hin stellen die Kandidatinnen von Listenplatz 2 ihre Aktivitäten außerhalb der Parteitätigkeit vor. Und diese lebhaft vorgetragenen Beschreibungen erweitern dankenswerterweise das Bild; CSD organisieren, Sterbebegleitung, Schwimmverein. Das passt erst einmal nicht so schlüssig zu den taubenblauen Anzügen, die viele hier tragen.
Anschließend weiter die Listenplatzwahl. Reden, Vorstellungen, Wir können nicht den Wind ändern, aber die Segel setzen, Schwatzen im Goethesaal, die Kommissionsvorsitzende ssscht das anschwellende Schwatzen weg. Das Hochheben der Stimmkarten, Männer mit Boxen laufen umher, einwerfen, die Kommission zählt aus. Aus sechzig Blättern besteht der Abstimmzettel. Bei Listenplatz Fünf sind schon zehn Zettel verbraucht, da manche der Delegierten den falsch nummerierten Zettel einwerfen, weshalb alle Zettel dieser Nummerierung zerstört werden müssen. Kurz steht der Verdacht im Raum, jemand sabotiert absichtlich die Wahl. Einmal ruft jemand bei einem besonders hohen Ergebnis lachend: »Bei Putin wars schlechter.«
Minütlich löst sich die Ordnung weiter auf, zunehmende Klassenfahrtstimmung. Man ist sehr entspannt, auch uns gegenüber. Wir erfahren, dass ein digitales Abstimmungssystem 8000€ für eine Veranstaltung kosten würde. Deshalb die analogen Abstimmungszettel.
Thomas Kemmerich wird zu Interviews gebeten, der Spruch aus der Rede »Ich glaube nicht an Umfragen, ich glaube an Euch« verfestigt sich. Der Rückgriff auf Phrasen als Antworten scheint für ihn auch die Funktion eines Schutzschildes zu haben, man kommt so besser durch die Fragen der Journalistinnen. Die Printmedien fragen härter nach als die mit den Kameras, zum Beispiel nach der fehlenden Unterstützung durch die Bundespartei für den Landesverband und der damit verbundenen ausbleibenden Finanzierung.
Später erfährt man, dass mit Agnes Strack-Zimmermann in Thüringen nicht zu kommen brauche, wenn, dann würde jemand wie Kubicki helfen. Es gibt für Politiker schwierige Tage. Für Politiker der FDP Thüringer war das heute in Legefeld ein guter Tag.
1. Juni | 2x BSW-Parteitag, das dicke Brett bohren
Am Eingang des Steigerwaldstadions in Erfurt heißt uns ein ehemaliger MDR-Moderator willkommen. Er hat seine Anstellung gekündigt und kandidiert für Listenplatz 3 des BSW, was ihm mit großer Sicherheit ab Herbst im Landtag sitzen lassen wird. »Wir versuchen heute das Unmögliche«, sagt er uns, »zwei Parteitage in einem.« Vormittags soll der Inhalt bestätigt werden, nachmittags die Listen. Deshalb ist an diesem Tag, so wird immer wieder gesagt werden, der größte Feind der BSW Thüringen – die Zeit.
Ein großer Raum, Tische, Stühle, viel Platz für die 47 Mitglieder des Landesverbands. 41 sind anwesend, später wird die Zahl auf 40 korrigiert, noch später auf 39. Mehrmals wird von einem »dicken Brett« die Rede sein, das man »gebohrt« habe. Damit ist gemeint, dass man innerhalb weniger Monate Strukturen geschaffen hat, die die Teilnahme an gleich drei Wahlen nicht nur ermöglichen, sondern ziemlich sicher schon zum Mitbestimmen führen werden.
Bester Beweise ist die Kommunalwahl von letztem Samstag. Etliche Gewinner werden vor die Bühne geholt, auch ein Bürgermeister ist darunter, Blumensträuße, Zufriedenheit, Fotos. Anschließend, weil die Zeit drängt, stellen in kurzen Wortbeiträgen Teilnehmer von Arbeitsgruppen inhaltliche Schwerpunkte vor. Dieser Inhalt wird anschließend ohne große Diskussion beschlossen. Was hinten auf den Medienbänken zu einigem Erstaunen führt: Parteitage, auf denen so wenig inhaltlich diskutiert werde, habe man selten erlebt.
Und so ist das auch ein RB-Leipzig-Feeling: Den Kreis der Vereinsmitglieder möglichst klein halten, damit das Entscheidende erstmal geräuschlos durchgewunken werden kann. Was Sinn macht, weil niemand auf so zeitlich knapp bemessenen Parteisonnabenden halbstündige Proseminarreferate von pensionierten Studienräten über die NATO möchte. Anderseits hat sich das BSW gerade Bürgernähe und direkte Demokratie auf die Fahnen geschrieben und das passt dann wieder nicht zu handverlesenen Entscheidenden.
Jemand zitiert einen Weimarer Kulturschaffenden, der sagt, dass er bei BSW mitmache, weil er wieder auf ehrliche Politik hoffe. »Wir werden Fehler machen und dann offen damit umgehen«, verspricht der Redner. Werdet ihr nicht, denke ich, niemand tut das. In der nächsten Sekunde frage ich mich, ob ich zynisch bin, ob man automatisch zynisch wird, wenn man drei Mal hinten auf der Medienbank bei Parteitagen gesessen hat.
Doch es geht hier um Hoffnung, das wird öfter vorn gesagt, Hoffen auf Veränderung, Hoffen darauf, in die als verheerend empfundene aktuelle politische Lage eingreifen zu können. Ja, dieses Wort Hoffen im Mund fühlen. Nach hundert Minuten schwebt Sinnbild dieses Hoffens in den Tagungsraum des Steigerwaldstadions, Sahra Wagenknecht. Wie letztens schon beim Unterstützertreffen landet sie, alle Augen auf sie gerichtet, umstandslos wird sie zur Bühne geführt, dort, wo sie hingehört.
Und dann redet sie, ohne Papier, ohne Laptop, die Sätze kommen druckreif in aller natürlichen Deutlichkeit. Sie dosiert Satzenden genau in den Applaus hinein, unglaublich froh, toll, gigantisch, ich habe mich so gefreut, sagt sie in kurzer Abfolge, als sie über die jüngsten Erfolge ihrer Partei spricht.
Gleich holt sie den populistischen Werkzeugkasten der Gegenwart heraus; abgehobene Politiker, die Grünen in Berlin Mitte, die sich nur ums Lastenrad kümmern etc. Das ist ein anderer Ton als vor Wochen beim Unterstützertreffen, als sie mehr wie ein salbungsvoller Lifecoach klang. Hier soll Blut in Wallung geraten, was wie ein Fremdkörper wirkt im Vergleich zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppen, die regionale Probleme angehen wollen und dabei nicht unbedingt Meinungskorridore im Sinn haben. Ich denke darüber nach, ob das so sein muss, ob diese Instrumente gespielt werden müssen, um die Protestwähler einzufangen, die ansonsten Höcke wählen würden und das letztlich rhetorischer Schnickschnack ist, um Mindestlohnerhöhung und Enteignung durchsetzen zu können. Oder ob dieser Werkzeugkasten Kern der Partei ist, ob das die Vernunft ist, die ihr Schlagwort sein soll.
Besonders fällt dieser Spagat beim Reden des BSW über Russland auf. Wenn man hier über den Krieg spricht, klingt es, als wäre die Ukraine Aggressor. Manchmal wird pflichtschuldig der Satz vorangestellt, dass Russland schon einst überfiel. Anschließend folgen stundenlange Aufzählungen über militärische Aktionen der Ukraine. Sich vorstellen, als fiebriger Tagtraum vielleicht, Sahra Wagenknecht könnte erzählen: vom russischen Angriff auf einen Supermarkt, wie Russland mit Atomwaffen an der ukrainischen Grenze aufmarschierte etc. Stattdessen zerstört die Ukraine russische Frühwarnsysteme und ist deshalb derjenige von zwei gleichermaßen schuldigen Partnern, der eskaliert. Und wir, der Westen, gleich mit. Agnes Strack-Zimmermann wird hier grundsätzlich nur Agnes Flak-Zimmermann genannt.
In der Mittagspause dürfen alle Kandidaten Fotos mit Sahra machen. Sie stellt dafür ihre Handtasche hinter dem Roll-Up-Banner ab und lässt die nächsten zwanzig Minuten über sich ergehen. Jeder will Fotos, weil sie Gesicht ist und Gesicht zeigt und es ist immer ein Gesicht, mit dem sie den Kameras zuwendet, wie auch sonst. Und wer sich nicht mit ihr fotografieren lässt, fotografiert, wie alle sie fotografieren.
Bald danach schwebt sie wieder aus dem Stadion. Im Gegensatz zu anderen der Partei, die umarmen und berühren und Kontakt suchen, hält sie sich auffallend zurück, vermeidet Nähe, so, als könnte sie dann Dinge entdecken, die sie vielleicht gar nicht mal in dem Bündnis, das ihren Namen trägt, haben wollte.
Nach der Pause beginnt der zweite Parteitag. Kandidaten werden gewählt, die einstelligen Listenplätze werden sehr wahrscheinlich ab Herbst im Landtag sitzen. Der MDR-Moderator stellt sich in seiner Bewerbungsrede als der nette Medienmensch von nebenan vor und liest dabei vom Laptop ab. Was einen der 39 stimmberechtigten Parteimitglieder zu der Frage bringt, weshalb man als gedienter Moderator eine 3-Minuten-Rede vom Laptop ablesen muss und ich merke mir das, weil mir das Parteimitglied auffiel, weil er davor bei Abstimmung anstatt dem ausgegebenen grünen Stimmzettel mit dem grünen Deckel seiner Brotdose hochhielt.
Jedenfalls ist zu spüren, dass da trotz dieses Parteitags, bei dem der einzige Feind die Zeit war und es darum ging, das dicke Brett gebohrt zu haben und deshalb Inhalt und Personen geräuschlos durchzubringen, Konflikte lauern und die Frage ist, wie die Partei mit diesen Konflikten bald umgehen wird. Das BSW hat nun schon die dritte rote Farbe im Spektrum, eine vierte sollte, das ist zumindest der Wunsch, erst einmal nicht dazu kommen.
20. August | Podium I
In den Tagen wieder mehr unterwegs und deshalb weniger Zeit fürs Schreiben oder scharfe Fotos. Heute Podium im Volkshaus Meiningen, SPD, BSW, FDP, Grüne im 140-Minuten-Gespräch. Die Zuschauer an runden Tischen, darauf liegen Give-Aways der Regionalzeitung. Warum setzt man sich auf ein Podium? Wegen der Auseinandersetzung? Doch, an diesem Abend: Wenn die einen Windrad sagen, sagen die anderen AKW und es fühlt sich so an, als wären die Argumente dafür in dieser Konstellation so oft ausgetauscht, die Personen sich seit Jahren bekannt, dass ein solcher Abend den Diskutierenden inhaltlich nichts bringen kann. Sie wissen, was ihr Gegenüber antwortet, zum Teil in den gleichen Worten, niemand wird jemanden auf der Bühne von der eigenen Sicht überzeugen. Natürlich. So ein Abend dann für das Publikum, das über die x-te Wiederholung der Diskussion die Positionen der Partei verstehen möchte? So wäre die Diskussion ein Schauspiel; nicht, weil die Politikerinnen das so wollen, sondern weil das Publikum das braucht. Es fällt auf: Richtig hoch geht der Puls beim Thema Migration. Immer. Die Beteiligten wirken erschöpft, müde vom Format, vom Ausfechten, aavon alles schon so oft gesagt zu haben und es wieder zu sagen, ohne Folgen für die eigene Meinungsbildung, ausgelaugt von den Prozenten, die sich zementiert haben, trotz der sich türmenden Termine.
21. August | Pressekonferenz
Pressekonferenz der Kandidaten vor Journalisten der ausländischen Presse, Speeddating genannt, jeweils eine Stunde mit dem Anwärter, der Anwärterin, dann nächste. So einmal von Vormittag bis frühen Abend durch das Thüringer Parteienspektrum. Den Vergleich direkt zu haben: Wie äußert sich Katja Wolf zum Ukrainekrieg, mit welchen emotionalen Einsatz geht Bodo Ramelow in das Thema etc. Ein irischer Journalist sagt, dass er schon lange über Ostdeutschland berichtet und unterwegs ist und in den letzten Jahren eine Verhärtung wahrgenommen habe – er verwendet das Wort Hass –, etwas, das ihn stark irritiert, auch, dass er oft mit postfaktischen Wahrheiten konfrontiert wird. Bodo Ramelow sagt, dass er für diesen Pressetermin früher nach Berlin fahren musste, heute kommen die Journalistinnen nach Thüringen.
22. August | Podium II
Podium in Erfurt, an einem Bildungszentrum, Thema Bildung. Alle Parteien jeweils mit ihren Spitzenkandidaten vertreten, außer AfD, die schickt nur den Landessprecher. Insgesamt sieben Männer auf der Bühne, vor zwei Tagen bei einem Podium zum Thema Familie saßen den Großteil der Zeit nur Frauen auf der Bühne. Dort wurde das Monogeschlechtliche beklagt, hier ist es kein Thema.
Die Vorgabe, am Thema des Podiums zu bleiben (Bildung!), klappt nur so halb. Es geht viel um den Fachkräftemangel, dass dieser nur mit Unterstützung von außen zu lösen sei und deshalb geht es recht oft um: Migration. Der Landessprecher der AfD mit entsprechenden Positionen. Wenn sechs Sprecher gegen einen sprechen, wiederholt sich das Sprechen, vergeht Zeit und vielleicht würde es genügen, wenn einer die Gegenrede hält und die gewonnene Zeit ginge dann in das Thema Bildung. Ein Live-Faktencheck: Der Landessprecher behauptet, in Weimar gäbe es nur zwei Stellenausschreibungen für Lehrer, woraufhin ein Kandidat auf dem Smartphone googelt und feststellt: Stimmt nicht. Einmal, als es um das geht, was in der Schule gelehrt werden sollte, will der Landessprecher aufzählen, was für ein Unsinn an Thüringer Schulen gelehrt wird. Er sagt: »Trommelkreis«. Mehr fällt ihm nicht ein. Und das ist schon überraschend, dass er nicht mehr nennen kann, offensichtlich das rhetorische Handwerkszeug nicht beherrscht, den Sprech seines Schlags, am populistischen Mindestsstandard scheitert.
23. August | Nochmal in Suhl
Dreier-Gipfel im Congress Centrum Suhl. Dort, wo in drei Wochen Semino Rossi auftreten wird, wollen um die Tausend Bodo Ramelow, Mario Voigt und Björn Höcke in der Diskussion erleben. Der erste begeisterte Applaus brandet auf, als der Moderator verkündet, dass nach aktueller Umfrage die Grünen nicht mehr im Landtag wären, ebenfalls großer Beifall bei der Verkündung der FDP-Werte. Von Anfang an Aggressivität. In der ersten Reihe ein Mann, der bei jedem Statement Björn Höckes klatscht, am Reihenrand ein Paar, das klatscht, wenn Bodo Ramelow spricht. Der Mann schaut zu ihnen, der böse Blick ist das und vielleicht ist dieses Congress Centrum für ihn auch ein Realitätsschock: Weil er möglicherweise merkt, dass Suhl noch nicht komplett blaues Land ist.
Aber doch schon. Die Halle ist eine Arena, im Publikum zwei Blöcke, einer deutlich in der Überzahl, der Applaus für Mario Voigt ist dünn, bestenfalls emotionslos. Wenn gelacht wird, dann über andere, Häme, man hat hier die Erlaubnis, auch ein bisschen freizudrehen, das, was man sich in den letzten Monaten und Jahren so angesetzt hat, loslassen zu können. Gespräch ist das selten und wo das Partnerpodium vom Dienstag in Meiningen bis auf einige Momente von Erschöpfung geprägt war, geht es hier um alles, zumindest darum, ob die Welt untergeht. Geballt in einer Halle, an einem Abend, der nicht allein für eine Partei gedacht tiefstblaue Zustimmung
Was auffällt: Wie oft Björn Höcke »Nochmal« sagt. Er sagt das, wenn er sich falsch verstanden fühlt (bei allen von ihm stammenden Zitaten, die ihm vorgelesen werden), wenn er sich angegriffen fühlt (immer, er ist immer im Widerstand gegen die Kartell-/Altparteien), wenn er sich ungerecht behandelt fühlt (von den Moderatoren, den Medien) und wiederholt dann, so lange wiederholt, bis er »Nochmal« sagt. Nochmal. Nochmal ist die Merkelraute von Höcke, das Höckenochmal.
Als ich das an diesem Abend denke, denke ich auch, dass dies eine süffisante Beobachtung sein könnte, die etwas sagt über den Charakter, ohne dabei politisch zu werden. Das Süffisante vergeht mir aber schnell, weil dieser Abend auch eiskalt ist, die Häme, das Klatschen, das Peitschen, das Aushebeln einer Diskussion, das Aufdrücken eines Weltbildes als Normalität.
Klar gibt es Momente, in denen sich die Stimmung etwas runterdimmt, Themen, die eher ruhig gesetzt werden (Bildung, Gesundheit), aber immer wieder in Tumulten enden, meist reichen dafür Worte, um die Mehrzahl der Tausend hier abzuholen; Verbrenner, Windrad, Merkel. Und von da aus weiter. Später, bei der Migration, als CDU und AfD sich ergehen im Aufzählen, was man gegen Asylanten getan hat, läuft Ramelow einige Schritte zurück, setzt sich auf einen Klavierhocker, so, als wollte er nicht mehr Teil dieser Arena sein. Das Publikum buht, sieht sein Verhalten als Beleg dafür, wie ehrlos er ist. Manche klatschen für ihn, einige stehen angewidert auf und verlassen enttäuscht den Saal, das Wort »kindisch« fällt, auch »Shitshow«.
Nach dem Ende hockte sich Björn Höcke an den Bühnenrand. Sofort bildet sich eine Menschentraube, dreißig, vierzig Besucherinnen um ihn. Eine ältere Frau redet ihm zu, sagt, dass es wichtig ist, dass er redet, sie alle wählen ihn hier, aber er trete zu aggressiv auf, das sei eine Falle, die die anderen ihm stellen, Ramelow, die CDU, die Medien, er lässt sich da reinlocken und das müsse er abstellen, aber wir wissen ja, was Sie meinen, machen Sie weiter. Wir wählen blau, ruft jemand. Unser Ministerpräsident ein anderer. Das ist volksnah, ein dritter. Darf ich ein Selfie mit Ihnen haben, ruft die Frau und es kommt zu einem Selfie, das Foto ist unscharf, ein zweites wird gemacht, die Frau geht, eine andere stellt sich neben Björn Höcke, das nächste Selfie, Männer stellen sich neben ihm, heben den Daumen, zwei Jugendliche nehmen ihn in die Mitte, einer legt den Arm um seine Schulter, eine Frau beginnt zu zittern, ein Mann sagt, er habe die falsche Mütze mit, zuhause habe er noch eine blaue.
Es liegt eine Menge Verehrung in diesen Minuten, ungebrochene Begeisterung für ein Programm, das sich in einem Mann manifestiert hat. Auf dem Podium wurde darauf verwiesen, dass die AfD in Thüringen 30% Zustimmung hat, aber nur 16% ihren Landesvorsitzenden direkt wählen würden. Diese 16% allerdings lieben ihn. Der eiskalte Hauch der Geschichte geht an diesem Abend in Suhl nicht von Björn Höcke aus, sondern von den Menschen, die für ihn klatschen. Die sich bedingungslos von ihm begeistern lassen.
Und dabei: Auf den Sommerfesten, mit denen die AfD durch das Land zieht, spricht er anders. Nicht so gezähmt wie in Suhl.
25. August | auf der Kippe
Dreh in Erfurt auf der Demonstration »Thüringen auf der Kippe«. Start am Anger, keine 48 Stunden nach der Messertat in Solingen. Gleich zu Beginn eine Schweigeminute, eine Minute Stille am Anger, im Laufe der nächsten Stunden immer wieder Verweise darauf, dass eine Demonstration gegen Extremismus auch eine Demonstration gegen Islamismus sei. Und auch klar, wer das anders sehen will, wird das anders sehen wollen.
Am Anger die Omas gegen rechts mit Vuvuzelas, Luisa Neubauer mit einer Rede, am Laternenpfahl hängt ein Plakat der AfD mit dem Slogan »Geschichte schreiben«. Der Zug setzt sich in Bewegung. Als ich eine unserer Protagonistinnen im Gespräch mit Ricarda Lang angele, kommen ihre Personenschützer und wollen wissen, wofür wir drehen. Unsere Protagonistin erklärt, wir dürfen weitermachen. Später sagt sie, dass es vorkomme, dass rechtsextreme Youtuber mitfilmen, etwas, das auf den entsprechenden Kanälen lande, man müsse vorsichtig sein. Schilder, die hochgehalten werden: »AfD omg«, »AfD wählen ist so 1933«, »Björns gegen Höcke«, »guter Bernd (das Brot) – böser Bernd (Höcke)«, und omnipräsent in verschiedenen Varianten ist »Björn Höcke ist ein Nazi«. Viel Energie auf eine Person geleitet, was letztlich beiträgt zu einer Prominenz, dessen Wirkung am Freitag in Suhl zu beobachten war.
Der Zug unterwegs Richtung Landtag, vorbei am Bahnhof, die S-Bahn-Schienen entlang, in den zum Stillstand gezwungenen S-Bahnen ruhen die Fahrer in den Fahrerhäuschen. Vor dem Landtag eine Bühne aufgebaut, auf dem Hügel beim angrenzenden Eissportzentrum Erfurt sammeln sich Menschen, 4500 sagt die Polizei, 7000 die Organisatoren. Musik, dann die Sprecherinnen, die Sprecher, Jens-Christian Wagner von der Gedenkstätte Buchenwald, der kürzlich 350.000 Briefe an nicht Social-Media-affine Menschen verschicken ließ, um zu warnen, wie die AfD Nationalsozialismus salonfähig macht, dessen Konterfei auf eine Todesmarschstele in Mittelbau-Dora geklebt wurde, zitiert Personen aus dem blauen Umfeld und belegt damit. 4500-7000 Anwesende, die nicht in ein autochthones Deutschland gehören würden, so, wie es sich die Partei vorstellen würde, diese Demonstration auch Selbstverteidigung.
27. August | Tag des nationalen Notstands
Am Tag, als Friedrich Merz den nationalen Notstand ausruft, kommt der Kanzler nach Jena. Es ist ein sonniger Tag, so viel Sonne, dass es den gar nicht mal restlos gefüllten Marktplatz in zwei Bereiche gliedert: Licht und Schatten. Viele ziehen den Schatten vor, nicht nur metaphorisch. Der Thüringer Spitzenkandidat der SPD hat den Kanzler eingeladen, etwas, was gar nicht so selbstverständlich ist: der Kanzler als Wahlhelfer.
Auch offiziell ist der Platz in verschiedene Zonen aufgeteilt, für die jeweils Taschen kontrolliert und der Body gescannt wird. Einige Gegendemonstranten stehen am Gitter und packen ihre Gegendemonstrantenaccessories aus; eine in eine Deutschlandfahne gehüllte Vuvuzela, Pappschilder »Olaf!!! Wieviel tote deutsche Mitmenschen möchtest du noch?«, darunter ein Messer gezeichnet, seltsamerweise ist die Klinge in afdhellblau gemalt.
Die Musikauswahl ist symbolisch. Zwischen den ersten Rednern läuft FOREIGNER. Als Einlaufmusik hat der Kanzler »Paradise City« ausgewählt, weil Jena / Paradies. Zum Abschluss spielt »Zusammen« des Erfurter Clueso. Carsten Linnemann hatte zum Tag des nationalen Notstandes verkündet, die wichtigsten Probleme des Landes seien »Migration, Migration, Migration«. Für den Kanzler kommt heute ein viertes hinzu, Migration.
Weiter hinten wird die Vuvuzela angeworfen, Lügner, Verräter etc. gerufen. Jemand auf den Bierbänken wirft in unregelmäßigen Abständen in die Rede »Schmeiß doch ne Taurus«. Als der Kanzler am Ende doch über die Ukraine spricht und verschiedene Friedenskonferenzen zum Zwecke der Diplomatie erwähnt und weiter gepfiffen wird, sagt er: »Da buht ihr? Ich dachte, ihr seid immer happy, wenn das Wort fällt.« Dann Selfie, dann nach Delitzsch, sich zu Solingen verhalten, darum geht es heute.
28. August | Spatenbild beim Weltmarktführer
Dreh in Weimar, fast vor der Haustür, bei einem der vielen, auf den Podien oft erwähnten Hidden Champions, ein Weltmarkführer in der Nachbarschaft, Sicherheitstechnik für explosionsgefährdete Bereiche. Der CDU-Ministerpräsidentenkandidat, der Weimarer CDU-Landtagskandidat für den Weimarer Wahlkreis, der CDU-nahe Weimarer Bürgermeister und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sind eingeladen, den geplanten Neubau einer Halle zu feiern. Anfangs ein Spatenbild. Erde aufgehäuft, darin stecken so viele Spaten, wie Männer (und eine Frau) heute Spaten repräsentativ in die Erde stecken und Erde ausheben sollen. (Zehn)
Spatenbilder sind ein Genre für sich. Als ich Stadtschreiber im österreichischen Wels war, war ebenfalls gerade Wahlkampf. Kaum ein Tag verging, ohne dass nicht jemanden, der irgendwie politisch aktiv war, ein Spaten in die Hand gedrückt wurde. Dann stand man als politischer Aktiver mit Helm auf dem Kopf und Spaten in der Hand oder Spitzhacke oder Pressluftbohrer und hob dynamisch Erde aus und schlug dynamisch die Hacke in den Boden und ein Foto wurde gemacht, das den abstrakten Prozess der Planung in ein symbolisches Bild überführen sollte. Ein Bild, das, muss man auch sagen, später niemanden irgendetwas gab. Niemand sagte später: Der oder der hat einen Spaten in der Hand, den wähle ich. Eher schaute man auf den schiefsitzenden Bauarbeiterhelm auf dem Kopf. Und trotzdem war so ein Spatenbild effektiver, als wenn jemand eine Stunde lang schilderte, wie es dazu gekommen war, dass etwas gebaut werden würde.
Und trotzdem ist es so, dass heute ein Verantwortlicher in der Rede zum Spatenstich erklärt, dass die Genehmigung für den Hallenbau in Rekordzeit erfolgte, dass die Halle klimaneutral gebaut wird, eine PV-Anlage mit so und so Watt im Peak aufs Dach gesetzt wird, und so und so viele Arbeits- und Ausbildungsplätze werden geschaffen und im gleichen Satz wird deutlich gemacht, dass hier niemand unter einer AfD-Regierung, unter einem Herrn Höcke arbeiten und leben möchte.
Überhaupt ist der anschließende Empfang mit Podiumsdiskussion angenehm solide. Jemand wie Carsten »Migration, Migration, Migration« Linnemann, der sich in seinem Reden immer wieder energetisch entäußert, wirkt da fast deplatziert. Weil es den Anwesenden an diesem Abend im Grunde darum geht, neue Hallen zu errichten und dabei möglichst wenig Bürokratiezeugs erledigen zu müssen (Lieferkettengesetz) und genügend Leute zu finden, die fleißig in die steuerbefreiten Überstunden hineinarbeiten. Idealerweise haben diese Leute in einer Schule gelernt, wo es ab der zweiten Klassen Kopfnoten gab und als Sahnehäubchen haben die bei den Bundesjugendspielen nicht nur Teilnahmeurkunden erhalten, sondern Plätze belegt.
Aber wichtig ist, dass diese Leute da sind und dass diese Leute in Anstellung arbeiten. Und woher diese Leute kommen (Migration, Migration, Migration), ist den Anwesenden bei diesem Hidden-Champion-Empfang letztlich auch ein bisschen egal, wichtig eben das leistungsbezogene Arbeiten hinein in die schon erwähnten steuerbefreiten Überstunden. Und wenn man in dieser Halle noch ein paar letzte Stimmen von anwesenden FDPler mitnimmt, um so besser.
So ist es hier alles ziemlich stimmig, so, als ob die Wogen der Gegenwart an den Hallenwänden des Weltmarktführers wirkungslos brechen, ein geschützter Raum, in dem die CDU als das konserviert ist, was sie auch einmal war und wieder sein könnte, wenn sie sich nur ließe.
29. August | Wüstentage
In Gera, am Wahlkampfstand des BSW, nahe der Fußgängerzone. Vormittags ist die Spitzenkandidatin da. Ohne Umschweife geht sie auf die zahlreich vorbeieilenden Passanten zu, spricht an, versucht zu überzeugen.
Dabei ist das gar nicht notwendig. Die meisten kommen von selbst, treten ans Zelt, an den Tisch mit dem Inhaltsflyer, auf dessen Titel Sahra Wagenknecht die Arme ausbreitet für den Neustart für Thüringen. Die Passanten sagen, dass sie Katja Wolf gut finden, Fan sind von Sahra, dass sie sowieso schon wissen, wen sie wählen. Ein Lokführer im »Paris 2024«-Shirt will gar nicht über den Krieg sprechen, sondern über regionale Fragen; Ärzte auf dem Land, die Zweigleisigkeit von Thüringer Bahnstrecken, Lehrermangel. Am häufigsten angesprochenes Thema, wird uns geschildert, sei der Krieg, gleich danach, mit wem man koalieren werde, Bildung auch, Soziales, Gesundheit, Energie. Die Stimme einer Helferin heiser, vom vielen Reden, sagt sie.
Wenn ich Euch wähle, habe ich dann auch wieder die CDU an der Backe?, fragt eine Passantin mit Hund. Einer am Stand erzählt, wie er mehrmals von Rechtsextremen angegriffen wurde, erzählt von den Rechtsextremen, die in den Garagen vor seinem Haus kleine private Kneipen eingerichtet haben, sich dort mit Hitlergruß begrüßen, das Syltlied singen, die Polizei rufen lohne sich nicht, manche Beamte würden sich dazu setzen, abends gehe er nicht mehr weg, und habe entschieden, dass er sich engagieren wolle, deshalb stehe er hier.
Immer wieder Passanten, Gesprächsinseln bilden sich, eine kribblige Neustart-Vorfreude in der Luft, viele verblieben lange auf den Inseln. Jedem wird eine Tüte Gummibärchen, auf die der Name des BSW geklebt ist, gereicht. Der Griff danach erfolgt automatisch, ein Interessent = Tüte Gummibärchen, wie Kostbarkeiten werden die Tüten überreicht. Am schnellsten sind die Kugelschreiber weg, auch die Flaschenöffner gehen gut.
Am Nachmittag Fahrt nach Jena, auf einen Kaffee mit Robert. Neben Schillers Gartenhaus ein Gartenlokal, draußen sitzen im Schatten und mit Limo, wie eine Oase, auch metaphorisch. Wenn es etwas gibt, auf das man sich auf dem Thüringer Land einigen kann, dann, dass man sich die Grünen unter fünf Prozent wünscht, ein Konsens dort. Und das ist noch der harmlose Konsens. Hier aber ist Stadt, eine der Städte, wo die Grünen zweistellig gewählt werden.
Es ist heiß heute, sehr heiß, vielleicht hätte es heißen sollen Auf einen Kopfsprung mit Robert. Vielleicht auch deshalb beginnt der Vizekanzler mit einem Verweis auf die »Wüstentage«, Tage, an denen es mehr als 35° hat und wie viel häufiger es diese Wüstentage gab in den letzten Jahren und geben wird, gerade in Thüringen. Er spricht über den Namen, sagt, dass die meisten anderen Parteien drei Buchstaben haben, seine Partei einen sperrigen Namen trägt und es schon Versuche gab, das »Bündnis 90« rauszustreichen, das aber stets verhindert wurde, zum Glück sagt er und, dass er viel habe lernen müssen über Ostdeutschland. Es fällt auf: Am Anfang seines Redens klingt seine Stimme belegt, das Belegte löst sich im Verlauf, am Ende, als er lauter wird, ist es gänzlich verschwunden.
Anschließend nach Weimar, ein ähnliches Format. Ähnlich wie bei dem Empfang der CDU kürzlich frage ich mich, warum es diese Stunden gibt. Es ist ja ein Reden vor Menschen, die in überwiegender Zahl schon entschieden haben, schon überzeugt sind. Würde man nicht effizienter Stimmen gewinnen können, wenn man in der Fußgängerzone Eis verteilte? Ein Eis von Robert Habeck in die Hand gedrückt und dann wähle ich grün? Ein Gummibärchen von Katja Wolf und ich wähle BSW? Ein Senf mit dem Konterfei von Mario Voigt und ich setze mein Kreuz bei der CDU? Wie funktioniert das mit dem Überzeugen?
Hier in der Notenbank Weimar ist es sicher auch ein Dank an die Wahlhelfer, eine Belohnung – Robert Habeck zu Gast. Aber ist es auch Hilfestellung. Die verschiedenen Reden sind Argumentationshilfen. Wenn noch einmal chronologisch aufgeschlüsselt wird, wie der Ablauf war bei: Gas aus Russland. Wärmepumpe. Schuldenbremse.
Alles auch Inhalt und rhetorische Figuren, um morgen beim Wahlschlussspurt in der thüringischen Kleinstadt, an deren Ortseingangsschild ein Galgen mit Ampel aufgebaut ist und jemand schreit, dass der Habeck mir die Heizung aus dem Haus reißen will, etwas Inhaltliches rhetorisch so sagen zu können, dass Weltbilder wenigstens einen Moment regungslos in der Luft hängen. Oder beim Grillen am Samstagabend, im Freibad am Freitag, Orte eben, wo Politik auch verhandelt wird, vielleicht sogar hauptsächlich.
30. August | Prominenz
In Bad Heiligenstadt, die Halle einer mittelständischen Metallbaufirma. Gegen 11.00 Uhr wird Mario Voigt erwartet. Er verspätet sich, so lange spricht der Firmeninhaber mit uns. Er sagt: »Die Kleinigkeiten sind die Wahrheit.« Und zählt dann auf; Firmen-Parkgebühren, die die Mitarbeiter übernehmen müssten, steuerfreie Überstunden, Bürokratie. Er sagt, hier im Eichsfeld gehe es um CDU oder AfD, er habe die CDU eingeladen, er würde ihnen als Unternehmer natürlich nichts vorschreiben wollen, aber anhören sollen seine Mitarbeiter, was die CDU so zu sagen habe.
Dann kommt der Spitzenkandidat der CDU. Er hält keine Rede, es zieht ihn gleich zu den Mitarbeitern in die kleinen Gespräche. Die Themen, die wir in den letzten Wochen auf den Podien hörten, ergeben sich hier fast zwangslos von selbst; Wirtschaft (Leistung), Bildung (Leistung), Migration, ländliches Leben. Zum Teil differenzierter als auf den Podien; bei Bildung merkt jemand an, dass gar nicht um das Herkunftsland geht, sondern soziale Schicht, bei Migration meint jemand, dass es viele Probleme nicht gäbe, wenn es viel früher eine Arbeitserlaubnis gäbe.
Der größte Disput ergibt sich bei der Frage, ob die Bratwurst, die ein Freund des Firmeninhabers auf einem extra in die Halle geschobenen Megagrill brät, Eichsfelder oder Thüringer Bratwurst heißen sollte. Die Eichsfelder Bratwurst, wird erklärt, sei besonders, weil sie aus einer warmen Schlachtung stamme, für das es im Eichsfeld eine Sondergenehmigung von der EU gebe. Mario Voigt sagt wieder, dass er in den letzten drei Tagen hundert Bratwürste gegessen habe, eine anwesende Journalistin notiert mit, regionenspezifisches Geplänkel, das uns alle auch liebenswert erscheinen lässt, wir Thüringer und die Bratwurst, eines der wenigen Dinge, die gerade unpolitisch sein können, ich lasse mir später auch eine Bratwurst zwischen Brötchenhälften legen und gebe den Wahlkampfsenf hinzu, der reichlich vorhanden ist.
Zwischendurch rauscht Julia Klöckner in die Halle. Sie ist unterwegs – wie viele andere auch – um die Kollegen im ostdeutschen Wahlkampf zu unterstützen. Gerade noch war sie in Brandenburg und merkt wie viele Journalisten doch unterwegs seien, um den Osten zu erklären. Ein kleines bisschen entrüstet klingt sie dabei auch. Am frühen Abend gehe es weiter nach Suhl, dort werde der »Söder Markus« zur Unterstützung erwartet. Wäre der »Markus« hier, sagt Julia Klöckner, hätte er sicher als erstes ein Foto von sich mit einer Bratwurst gemacht.
Hendrik Wüst unterstützte schon im Wahlkampf, Carsten Linnemann auch, Boris Weil, am Dienstag kam der Kanzler, am Donnerstag der Vizekanzler, heute Annalena Baerbock im Kaisersaal, Gregor Gysi auf dem Anger, morgen Alice Weidel auf dem Domplatz – lauter prominente Namen, die helfen sollen, wobei eigentlich? Aufmerksamkeit zu generieren, um damit eine Bühne zu schaffen, auf der Ideen präsentiert werden, die bestenfalls in einer Stimme münden. Wie verhält sich die Prominenz von Politikerinnen zur Prominenz von Schauspielerinnen, Sportlerinnen, Musikerinnen? Warum will man jemanden mal gesehen haben? Wie bemisst sich das? Reicht es, Markus Söder gesehen zu haben, ist es der Unterhaltungswert, muss er auch inhaltlich liefern?
Auf dem Weg vom Eichsfeld nach Erfurt auf den Anger zu Gregor Gysi vorbei an Plakaten, die werben für 90s Eskalation-Parties. Auf dem Anger eine Bühne, darauf die Vorredner, einer sagt, dass die Wahl vom 1. September entscheide, welches Menschenbild wir hier die nächsten 5 10 15 Jahre haben werden. Menschen bitten Bodo Ramelow um gemeinsame Fotos, Ulrich Schneider, ehemaliger Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes spricht über seine Band, die später hier beschließen wird.
Davor betritt Gregor Gysi die Bühne. Für ihn sind fünfzehn Minuten Redezeit eingeplant, weshalb er bittet, dass ihm nach 10 Minuten Bescheid gegeben werde, damit er in den letzten fünf Minuten zusammenfassen könne. Dann beginnt das Reden, weniger Rede als Vortrag. Er ist auch eine Maschine, die so effizient wie möglich einen Themenkomplex (russischer Angriffskrieg, Gazakrieg, Mieten, Demokratiegefährdung, Zusammenhalt) benennt, in drei Sätzen das Problem erklärt und in weiteren fünf Sätzen prägnant erläutert, vieles davon in einem Konjunktiv, der I oder II sein könnte. Ließe man ihn heute hier zwei Stunden reden, er würde die komplette Welt und wie sie zu retten ist erklären.
Bodo Ramelow wird in seiner Rede erst am Ende emotional, als es gegen die »braunen Arschlöcher« geht. Davor benennt er in zahlreichen Beispielen ein besseres Thüringen. Parteigenossen betreten hinter ihm die Bühne, vor der Bühne entrollt die Linke Jugend ein rotes Banner. Klatschen, lange, anhaltend, »Bodo, Bodo«, eine Frau ruft »Danke für alles«. Das ist mehr als Beifall für eine Rede, es ist Beifall für zehn Jahre, und es fühlt sich auch an wie ein Abschied, eine Respektbekundung, eine Danksagung, weil es sein kann, dass die Linke hier für lange Zeit zum letzten Mal auf großer Bühne gestanden haben wird.
31. August | Abschlusskundgebung
Dreh in Erfurt, die Abschlusskundgebung der AfD auf dem Domplatz. Der Einlass gestaltet sich schwierig, der Zugang zum Gelände wird wegen der Ankunft von Björn Höcke und Alice Weidel zwischenzeitlich gesperrt. Die Ankommenden reagieren ungehalten, vermuten einen von oben orchestrierten Ausschluss von der Veranstaltung, »Damit der Platz vor Euren Kameras leer aussieht«, »Für wie blöd haltet Ihr uns?«.
Auf dem Gelände läuft eine Art Rockversion des DDR-Lieds »Unsere Heimat«, gleich nach Wir Sind Helden mit »Müssen nur wollen«, auch Andreas Bourani, »Ein Hoch auf das, was vor uns liegt«. Bei den Bäumen stehen die hellblauen Wahlstände, neben der Bühne, die in einigen Metern Sicherheitsabstand zum Publikum aufgebaut ist, eine Leinwand. Dahinter erhebt sich der Dom, links daneben eine weitere Sicherheitszone, Leerraum als Puffer zur Gegendemonstration.
Fähnchen werden verteilt (Kein Fähnchen im Wind), auf den Shirts Wikingersymbolik, der Ring der Nibelungen, verschiedene AfD-Ortsverbände tragen ihren Ortsverbandsnamen auf der Brust, auf einem Shirt steht »AfD Fan Boy«, auf einem anderen ist ein blauer Schlumpf neben »Heimat« zu sehen, »Für Deutschland: alles«, viel »Ostdeutschland«. Junge Männer in schwarz, die verfassungsfeindlichen Symbole nur nachlässig verborgen, ältere Männer in Karohemden, junge Frauen in Röcken, ältere Damen mit Flyern, eine Abordnung aus einer mittelgroßen bayrischen Stadt, die für ihre Veranstaltung »Schluss mit der N_zikeule« wirbt, sie haben ebenfalls ein Banner mitgebracht, »Alice meine Kanzlerin« hängen sie an den Gitterzaun. Deutschlandfahnen, Deutschlandfahnen mit eisernem Kreuz, Deutschlandfahnen, auf denen »Wir sind das Volk« steht, Wirmerfahnen, Thüringenfahnen, Fahnen der Jungen Alternative, AfD-Fahnen in allen Größen, ein Plakat »Freiheit statt Willkür«. Bevor die Reden beginnen, die Rufe: »Abschieben«, »AfD«, »Alles für Deutschland«, auch das Syltlied wird gesungen, am prominesten aber »Ost Ost Ostdeutschland«.
Warum ich das so ausführlich aufschreibe, etwas, das sich auch auf Videos nachschauen ließe? Vielleicht, um mir eine Distanz einzureden, um meine Anwesenheit zu begründen. Ziel des Aufenthalts auf dem Domplatz ist das Festhalten, das Aufnehmen von etwas, das Teil einer Geschichte ist. Ich beobachte. Das ist die Perspektive, die Rechtfertigung. Grundsätzlich weiß ich viel zu wenig über die Strukturen hier, kann Symbole und Äußerlichkeiten nur bedingt einordnen. Wie ich mich fühle? Ich versuche, die Anwesenden anhand dieser Äußerlichkeiten einzuschätzen. Fernhalten von den offensichtlich äußeren Nazis. Da sind die äußerlichen Normalos, da die Normalos mit kurzer Zündschnur, die den kleinsten Augenkontakt für einen Übergriff halten würden, da die Normalos mit Banner oder Fahne, die aussehen wie Normalos, aber eine Mission haben.
Da die, deren Anwesenheit erst einmal irritiert. Jemand mit großer Israelflagge und AfD-Hut. In der ersten Reihe eine Frau mit vietnamesischem Migrationshintergrund. Die russischstämmige Volkswirtin, die den Umstehenden lauthals verkündet, dass sie russischstämmige Volkswirtin sei. Die Familie mit Kleinkind auf dem Arm vor den krachenden Lautsprechern. Der PoC im hellblauen »Ortsverband Bonn«-Shirt, der missmutig beäugt wird, bis ihm die Hand geschüttelt und auf die Schulter geklopft wird, »Gibs ja gar nicht«, wird erfreut festgestellt.
Die Gegendemonstration kommt später, die Pfiffe und »Alerta«-Rufe nur schwach hören, die Zonen zu weit voneinander entfernt. So beginnen die Reden. Der erste spricht die »Teddywerfer« und »Bahnhofsklatscher« von 2015 an, sagt, Das Einzige, bei dem wir klatschen, ist, wenn die Flugzeuge abheben. Dafür machen wir hier in Erfurt auch die Startbahn länger. Passend dazu ein Wahlkampfgimmick: ein Heliumballon in Form eines blauen Remigrationsflugzeugs.
Alice Weidel betritt die Bühne, sie ist die westdeutsche Prominenz heute. An einer Stelle nimmt sie den Begriff »Dunkeldeutschland« auf, fragt »Wo ist denn Dunkeldeutschland? Der Osten sicherlich nicht, liebe Freunde!« Klatschen, neben mir ruft jemand »Jawohl«, viele »Ost Ost Ostdeutschland«, jeder hat verstanden, dass sie von Hautfarben spricht. »Und das ist der Grund, warum wir erst den Osten blau machen und im nächsten Jahr den Westen.«
Schließlich Björn Höcke, rechtzeitig vom schlechten Schlaf genesen und wieder quicklebendig. Der Bildausschnitt der Kamera verändert sich, zeigt im Gegensatz zu den anderen Rednerinnen eine Totale, Jeans, weißes Hemd, vor dem hellblauen Hintergrund mit »Der Osten machts« in schwarz-rot-Gold, Höcke wird immer mittig davorstehen, vor Osten. »Ost Ost Ostdeutschland.«
Er erzählt von gestern, der »Simmi-Tour« durch seinen Wahlkreis Greiz, sagt, heute hier am Dom sei sein erstes Höhepunkt-Erlebnis, aber gestern, der Corso war das zweite Höhepunkt-Erlebnis seines Wahlkampfs, von dem er eigentlich nicht möchte, dass dieser aufhöre, so viel Zuspruch habe er erfahren, »wir wollen Simmi fahren keine Lastenräder, was denn sonst.« Der Osten machts. »Ich habe diese Jugend gesehen, die mich gestern begleitet hat, stabile Jungs, hübsche Mädchen, schön anzuschauen … den Blick auf den Horizont geheftet, die blauen Wölkchen hinter uns, wir haben die Freiheit gespürt, den Fahrtwind gespürt, wir haben uns in die Augen geschaut, die Jugend und ich, und wir haben gesehen: Wir gehören zusammen.«
Die »Wir sind das Volk«-Fahnen werden geschwenkt. Er sagt: Wir sind ein Volk. Nicht: das Volk. Ein Volk. Auch er spricht davon: Der Osten macht vor, was im Westen passieren wird. Ein Volk, das ist das Ziel. Er spricht von westdeutschen AfDlern, die ihren Jahresurlaub in Thüringen verbringen, um in die kleinsten Dörfer zur Unterstützung zu fahren. Er spricht von den Historikern, die in der Zukunft einmal den 1.9.2024 als Zäsur beschreiben werden: die Zeit davor und die Zeit danach, »morgen können wir Geschichte schreiben, werden wir.«
Die russischstämmige Volkswirtin klatscht bei jedem Ausrufezeichen, euphorisch ihre Zwischenrufe. Ein Youtuber will von vorn filmen, die Volkswirtin will für ihn ihren Platz in der ersten Reihe nicht aufgeben. »Du bist ein ungeficktes Weib«, brüllt der Youtuber, »wir schicken dich wieder dahin, wo du herkommst.« Er sucht sich einen anderen Platz, die Volkswirtin klatscht wieder, es geht um die Messermänner, den Verlust der Heimat, für wirkliche Demokratie, Ostalgie, die USA als Hegemon, eine neue multipolare Weltordnung.
Eine halbe Stunde spricht er, unterbrochen von »Ost Ost Ostdeutschland.« Am Ende kommen die Vorredner mit auf die Bühne, singen das von Band eingespielte Deutschlandlied. Es ist heiß gewesen, der Platz mit den 1200 Anwesenden leert sich schnell, die Besucher fließen ab in die Innenstadt. Einige stellen sich ans Gitter, richten sich aus in Richtung Gegendemonstration, rufen: »Sucht Euch Arbeit, Ihr Drecksbrut«, »Fotzen«, »Abschieben«, »Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen«, rütteln dabei außer sich am Gitter, recken außer sich die Fäuste zu den Gegendemonstrantinnen zweihundert Meter entfernt. Einer ruft lachend: »Wo sind die Scharfschützen, wenn man sie mal braucht?« Ein Mann aus Schnellroda geht an uns vorbei, morgen wird geerntet.
1. September | Wahlabend
Thüringer Landtag, Wahlabend. Fast 700 Akkreditierungen, deshalb die Empfehlung, rechtzeitig vor Ort zu sein. Vor dem Landtag ist weiträumig abgesperrt, Dutzende Polizeifahrzeuge aufgereiht in den Straßen, drei angemeldete Demonstrationen für den Abend. Die Sicherheitsleute an der Sicherheitsschleuse kontrollieren sorgfältig.
Uns ist der Platz vor dem Fraktionszimmer der AfD zugewiesen. Dort haben sich schon Medienvertreter mit Klappstuhl einen Platz gesichert, denn dort soll nach dem Ausschluss der Medienvertreter von der Wahlfeier die eine Pressekonferenz des vermutlichen Wahlsiegers stattfinden. Jemand von der Jungen Freiheit verteilt Informationen, »Ja, Höcke hat erst ein Interview mit uns, aber danach können Sie sich alle auf ihn stürzen.« Er wirkt zufrieden, man muss zuvorkommend sein zur Jungen Freiheit, um Informationen zu erhalten, um Zugang.
Ansonsten ist es unauffällig still bis kurz vor 18.00 Uhr. Im Plenarsaal hat sich das ZDF ihre Kulissen aufgebaut, oben die ARD, verantwortet vom mdr, Deutschlandfunk sitzt vor dem Saal, da, wo die Gemälde der ehemaligen Landtagspräsidenten hängen, schreiben die Printjournalisten. Ein junger Mann mit Kurzhaarschnitt und straff gestecktem Hemd wieselt mit aufnahmebereitem Compact-Mikrofon durch die Gänge.
18.00 Uhr explodiert die Geschäftigkeit. Journalisten dürfen in Liveschalten endlich die Zahlen verkünden, die Printleute müssen die ersten Artikel bis 18.10 Uhr fertig haben. Vorher schon Gerüchte, wer wann wo auftauchen könnte; Läuft Höcke aus der Tiefgarage durchs Foyer, wann kommt Ramelow, wann Voigt?
Georg Maier tritt vor Kameras, erklärt 6%. Wenn eine Kamera an ist, sind es zehn weitere auch und zwanzig Mikroangeln recken sich der Stimme entgegen, die Stellung beziehen muss zu Stimmverlust/Stimmgewinn, künftigen Koalitionen. Jede Stimme hat nur einen Moment, weil dann schon die nächste Stimme den Gang entlangeilt. Manche schleichen. Thomas Kemmerich, nur 0,1 Prozent liegt seine Partei vor der Tierschutzpartei, er ist jemand, auf den sich die Kameras kaum mehr richten. Dafür richtet es sich Stephan Brandner gemütlich am Radiomikrofon ein, Katrin Göring-Eckardt steuert daran vorbei auf RTL-Kulisse zu.
Je größer der Tross, desto wichtiger die Stimme. Mario Voigt, der im Laufen beständig auf seinem Smartphone tippt, folgen viele, und die, die es nicht tun, reihen sich ein. Zumindest bis gleich darauf Björn Höcke denselben Gang entlangrauscht, umringt von dreißig, vierzig Kameras und Mikrofonen, er schreitet, als würde er auf einer Simson durch den Landtag reiten, spürt Fahrtwind und Freiheit, man drängt sich darum, seinen Gesichtsausdruck einzufangen oder zumindest einen Blick auf das ergraute Haar, Björn Höcke läuft als Wahlsieger durch den Landtag, das ist das Bild, das nach außen gehen muss.
Wer die Stimme hören will, darf nicht zögern. Sofort fragen, einklinken ins Gespräch, zwanzig Sekunden Antwort, darum geht es. Wer nicht gefragt wird, ist nicht mehr von Bedeutung. Die Anfangszeiten der großen Übertragungen (heute, Tagesschau) sind gesetzt, der Rest der Termine dem untergeordnet.
Hier und dort sein, Informationen aufschnappen, keine Zahlen, weil keine Zeit ist, an einem der Monitore zu verweilen, um die jeweils aktuellen hochgerechneten Prozente abzugleichen mit der eigenen inneren Verfassung. Keine Zeit, irgendwie emotional zu reagieren, irgendwie zu erfassen, was dieser Abend bedeutet für einen selbst, die Orte, an denen man lebt, die Zeit, in der man lebt.
Stattdessen fragen: Wie sicher ist die SPD drin? BSW über oder unter 15%? Sperrminorität ja oder nein? Sind die Briefwahlstimmen schon gezählt? Kommen CDUBSWSPD auf 45 Sitze? Gummibandgleich die Infos, die Brocken, die einem zugeworfen werden, die man erhascht, die Prognosen, das Wissen, die Vermutungen, die schnellen Analysen. Es ist auch ein Rausch, 18.01 Uhr bis 21:00 Uhr, drei Stunden, die sich wie sechs Wochen Wahlkampf, wie fünf Jahre Minderheitsregierung anfühlen, wie zehn Jahre Thüringen mit MP Höcke, der an diesem Abend wesentlich wahrscheinlicher geworden ist.
Kein Atemholen, dem Abend ein oder zwei Momente zu entreißen, die im Rückblick vielleicht sinnbildlich dafür stehen können für das, was heute geschehen ist: Am Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen macht ein Drittel der Thüringer Wahlberechtigten wissentlich eine rechtsextreme Partei zur stärksten Partei. Ein Drittel am 1. September.
Später leert sich der Landtag. Die Protagonisten sind aufgebrochen zu den Wahlpartys. In der Kantine sitzen, was essen und auf einer Leinwand zuschauen, wie man außerhalb Thüringens erklärt, wie die Thüringerinnen gewählt haben. Wie man den Osten erklärt. Sachsen erklärt, wo die AfD nur nicht stärkste Kraft geworden ist, weil viele Tausend die Freien Sachsen gewählt haben. Die Thüringer Verhältnisse erklärt, Stadt/Land, Wut auf Ampel, DerOstenEineErfindungDesWestens, MigrationMigrationMigration. Und ja, es interessiert mich wirklich sehr, was Jens Spahn zu Thüringen zu sagen hat oder ob ein CSUler die Zahlen für eine Klatsche für Berlin hält oder wie Robin Alexander die Lage einschätzt.
Noch später schaut Sahra Wagenknecht vorbei. Weil kaum noch Kameras da sind, kann Yvonne mehr als eine Frage stellen. Wir gehen hoch zum ARD-Studio, Katja Wolf in einem letzten Schlagabtausch mit dem Landessprecher der AfD. Anschließend steht sie bei uns, erzählt über den Tag, dass es so gut wie keine Sekunde gab, in der sie nicht vor einer Kamera stand. Die Servicekräfte im Landtag laufen mit Mülltüten durch den Landtag. Als sie damit knistern, weist sie eine Sicherheitskraft zurecht, kein Knistern in der Liveschalte.
Noch später beim Wahlleiter stehen, die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise sehen, sehen, dass fast alle Spitzenkandidatinnen ihre Wahlkreise nicht gewonnen haben, noch mal die Zahlen abrufen, ein Patt ist entstanden, im Kopf all die Stimmen durchgehen, die was gesagt haben dazu, wie es kommen könnte, die Optionen, die es nun geben könnte, die Szenarien. Vor dem Landtag keine Demonstration, Licht brennt, noch.
26. September | Landtagspräsidentinnenwahl
Bei meinem ersten Besuch im Landtag fielen mir die Angestellten auf, die hinter dem Rednerpult saßen und nach jeder Rede das Pult desinfizierten. Die Angestellten, die vor Sitzungsbeginn sorgfältig die Tagesordnung auf die Abgeordnetenplätze legten. Die Angestellten, die das Wasser in den Spendern auffüllten. Die Saaldienerinnen, die Türen öffneten. Die Angestellten, die durch das Haus führten und erläuterten.
Was sie taten, taten sie mit Sorgfalt. Sie folgten Regeln, manche waren in Paragrafen festgehalten, manche ungeschrieben, es gab Anweisungen, die nur für diesen Tag galten, es gab Traditionen und Gepflogenheiten. Wenn sie von ihrer Tätigkeit erzählten – einige waren schon seit drei Jahrzehnten im Landtag, natürlich war die Arbeit dort auch Routine geworden –, sprach aus ihren Worten Respekt vor dem Haus, ein Bewusstsein dafür, dass dieser Ort etwas Besonderes war, für etwas stand, das entscheidend war für alle und deshalb mit Achtung behandelt werden musste.
Bevor heute die Wahl zur Landtagspräsidentschaft beginnt, sind die Szenarien für die nächsten Stunden mehrmals gelesen. Im Pressebereich das Aufbauen der Kamerastative, Fotografen fangen im leeren Landtag Symbolbilder ein, die Technik gibt einen Pegelton aus. In diese Vorbereitungen hinein betritt der Alterspräsident den Saal, begeht ihn, wie ein König die Grenzen seines Reiches abschreiten würde. Er stellt sich ans Pult, verharrt in Pose, bewusst, dass sich Objektive auf ihn richten werden. Er wird zum eingefangenen Motiv, das es braucht, um diesen Tag zu bebildern: Ein AfD-Mann als protokollarischer Leiter einer ersten Parlamentssitzung.
Eine Viertelstunde vor Zwölf betreten nach und nach die Abgeordneten den Saal. Mehrere Fraktionen erscheinen im Verbund, haben sich zuvor in Listen eingetragen, damit ihre Anwesenheit festgestellt, den Landtag damit möglicherweise beschlussfähig gemacht. Die Kameras schwenken auf die Spitzenkandidatinnen, zuletzt erscheint die AfD-Fraktion, ihre Kandidatin hat sich in Schale geworfen, der blaue Hosenanzug wie ein Tattoo, auf dem kein Pflaster mehr klebt.
Der Alterspräsident schlägt die schwere Glocke. Es läutet. Er begrüßt. Dankt. Beginnt als zur Neutralität Verpflichteter mit einer parteipolitischen Rede. Die Rede kommt zum Ende, oder auch nicht, so ganz deutlich wird das nicht, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU wedelt mit dem Armen, spricht laut ins Mikrofon, erkundigt sich nach dem Ende der Rede, verlangt eine Abstimmung über die Geschäftsordnung. Ich denke: »Jetzt beginnt also die Shitshow!« Denke gleich danach, dass es ein besseres Wort geben sollte als dieses, geben muss. Im Verfassungsblog stand: die AfD wird die Sitzung verwandeln in ein »Spektakel … das vermittelt … Demokratie ist Quatsch, korrupt und kaputt.«
Vielleicht bin ich überrascht, dass kaum Zeit vergeht, dass sofort die Karten auf den Tisch gelegt werden. Kein Geplänkel, sondern umgehend: Antrag zur Geschäftsordnung, um gleich den Landtagspräsidenten wählen zu können. Denn das ist die Auseinandersetzung heute: um Geschäftsordnungsfragen ebenso wie ein Kampf um Demokratie, um Deutungs- und tatsächliche Hoheiten.
Der Alterspräsident unterbricht. »Ich bitte die parlamentarischen Geschäftsführer nach vorn.« Von den fünf Fraktionen kommen sie zu ihm, stehen unterhalb des Pults, der Alterspräsident schaut auf sie herab. Eigentlich auch ein Symbolbild. Doch es fällt auf: Niemand will hören, was der Alterspräsident zu sagen hat. Er hat auch nichts zu sagen. So gut wie nie ergreift er das Wort. Für ihn spricht der Abgeordnete seiner Fraktion. Gegen diesen sprechen die Geschäftsführerinnen der anderen Parteien. Dazwischen erklärt der Landtagsdirektor Paragrafen und Vorgehensweisen, wird zunehmend dringlicher. Ganz am Ende wird er uns vor dem Plenarsaal sagen, dass er alle Thüringer Landtagswechsel schon mitgemacht habe, bei diesem sei er sprachlos, man könne ihn ruhig zitieren.
Vom Alterspräsidenten kommt nichts. Er verfügt über keine Autorität. Immer wieder wandert sein Blick zu seiner Fraktion. Von der rechten Seite des Saals werden ihm Zeichen gegeben, Köpfe nicken, Hände deuten, Augen blinzeln. Er, der zum ersten Mal Abgeordneter des Landtags ist, ist restlos überfordert. Mehrere Tage wurde er für diese Stunden vorbereitet, sein Blick klebt auf dem vorbereiteten Manuskript. Er kennt die Gepflogenheiten des Parlaments nicht, verhängt Ordnungsrufe, obwohl er das nicht darf, unterbricht, ohne Zeiten zu nennen, nimmt seine Pflichten nicht wahr, verstößt gegen parlamentarische Rechte.
Nicht immer wirkt sein Verstoßen beabsichtigt, nicht Weniges scheint seiner Hilflosigkeit geschuldet zu sein. Wie es wohl ist, in der Haut von Jürgen Treutler zu stecken? Zu wissen, dass man nur eine Handpuppe ist, dass man auf großer Bühne komplett exponiert wird und sich gnadenlos blamiert, zu erkennen gibt, wie sehr einem die Ausführung dieses Amt überfordert? Und diese Bloßstellung Absicht seiner Fraktion ist?
Die Geschäftsführer streiten. Werden aufgebrachter. Erst ein paar Minuten zusammenstehen, nach der nächsten Unterbrechung dreißig Minuten. Im Saal Tippen auf Handys. Kameras werden abgeschaltet. Es scheint so, als ob es gerade darauf ankommt, dass vier Menschen vor einem Pult stehend einen Einzelnen überzeugen müssen. Dass daran alles hängt. Und es offensichtlich keine Regeln dafür gibt. Und wenn es welche gibt für diese Frage, dann ist deren Umsetzung nicht durchführbar.
Worum es geht? Ein komplizierter Vorgang, den ich nicht sofort verstehe. Um was wird gestritten? In den Unterbrechungspausen der Versuch zu begreifen; Journalistinnen erklären, Berater, einmal bleibt Bodo Ramelow stehen und erläutert. Ein mögliches Begreifen, das sich nach vielen Gesprächen herausstellt: Ab wann ist der Landtag beschlussfähig? Erst dann könnten die Abgeordneten die Geschäftsordnung ändern. Die AfD verweist auf die alte Geschäftsordnung und sagt: Erst wenn die Landtagspräsidentin gewählt ist, ist der Landtag konstituiert. Die anderen Parteien verweisen auf die Verfassung und sagen: Sobald wir zusammentreten, können wir auch beschließen.
Diese Frage scheint für das Haus entscheidend: Ab welchem Zeitpunkt dürfen wir handeln? Und diese Frage scheint zugleich so speziell, dass sie im Landtag, selbst nach den Erklärungen nur allmählich zu verstehen ist. Hierbei geht es nicht um den Ministerpräsidenten, nicht um Landtagspräsidenten, es geht um einen Antrag zur Geschäftsordnung. Deshalb alle schweren Geschütze, deshalb das Lahmlegen. Ich als Außenstehender verstehe ich nicht, was auf dem Spiel steht, weshalb konkret so erbittert gestritten wird.
Irgendwann ändert sich die Stimmung. Das Popcorn ist weggestellt. Ich merke: Hier geht gerade viel kaputt. Ich denke an das Desinfizieren, überlege, was diesen Ort ausmacht: Eine Institution, die nicht beliebig gehandhabt werden kann, wird gerade beliebig. Es fällt auseinander, das Sprechen, die Regeln. Etwas zerstört sich gerade. Das Klopfen der Handflächen auf die Abgeordnetentische wie das Schlagen von Kriegstrommeln. Manchmal klatscht die AfD-Fraktion in die Wortbeiträge anderer Abgeordneter hinein, um so deren Sprechen zu übertönen.
Wäre es auch anders gegangen? Ruhiger? Stand tatsächlich von Anfang dieser Sitzung an alles auf dem Spiel? (Offensichtlich ja.) War das frühe Kartenauslegen auch Beginn einer Demonstration, die zeigen sollte: Wir sind die Streiter für die Demokratie? In einer der Unterbrechungen gibt Mario Voigt ein staatsmännisches Interview. Es ist in diesem Moment schwer, das zu einschätzen. Die Empörung, dass parlamentarische Regeln offensichtlich grob verletzt werden, ist echt. Dass der Alterspräsident anweist, Mikrofone abzuschalten, ist echt. Die Sorge ist echt, natürlich. Gleichzeitig zeigt die Eskalation genau das, was gezeigt werden soll. Einmal: Die Demokratie ist handlungsunfähig und verrottet und mit ihr die Kartellparteien. Das andere Bild, das sich im Livestream über die Republik ergießt: Die AfD zerstört die parlamentarische Demokratie.
Die Anwesenden checken soziale Netze. Die dominierenden Hashtags sind »Thüringen« und »Chaos«. Es fallen Worte wie »Machtergreifung« oder »Putsch«. Ein Gefühl, ein kleines bisschen ist es auch willkommen, diese Worte benutzen zu können. Man verteidigt sich und spielt zugleich die Rolle, die einem die AfD zugedacht hat, die Eskalation ist das Ziel, ist in seiner Empörung ebenso Handpuppe wie der Alterspräsident. Ein Dilemma. Es muss doch eine geschicktere Möglichkeit geben als diese! Denn so ist es ein Bauernkriegspanorama, gemalt von hellblauer Hand.
Natürlich gibt es diese Option. Es hat sie gegeben. Die Bilder hätte man sich ersparen können. Der Antrag, wer die erste Sitzung leiten sollte. Der Antrag, nach einem gescheiterten Wahldurchgang für jede Fraktion das Recht, einen Kandidaten aufzustellen. All die Warnungen, all die Szenarien, zum Teil fast ein Jahr alt. Nichts von dem, was heute geschehen ist, ist überraschend. Vieles wäre vermeidbar gewesen. Der parlamentarische Geschäftsführer, der heute so oft das Wort ergreift, lehnte eine Änderung des Wahlvorgangs im letzten Jahr ab, mal solle erst die Wahl abwarten, seine Worte damals. So fühlen sich diese Stunden im Landtag wie ein Strudel an: wie sich vor den Augen aller genau das Unvermeidbare vollzieht, das alle erwartet haben, eben die Shitshow, die nur einem dient.
Für die nichtfaschistischen Parteien gab es heute zwei Ziele: Eine AfD-Landtagspräsidentin zu verhindern. Und Bilder zu verhindern, die Chaos zeigen, ein Parlament in Auflösung. Letzteres wurde nicht erreicht. Und das ist nicht allein der AfD zuzuschreiben.
Am späteren Nachmittag die wievielte Unterbrechung. Der erwartete Antrag, den Verfassungsgerichtshof in Weimar anzurufen. Der Alterspräsident vertagt auf Samstag Vormittag. Gegen fünf ist der Landtag fast wieder leer. Die Angestellten haben das Pult desinfiziert. Sie haben das Wasser im Spender aufgefüllt und die letzten Übergangsjacken von den Garderobenhaken genommen. Sie sind Regeln gefolgt. In einem Haus, dessen Regeln heute wenig galten.
27. September | Nachlesen
Den gestrigen Tag nachlesen. Sich noch einmal lesend begreifbar machen, was eigentlich geschehen ist. Um was es ging. So ganz konkret die Feinheiten verstehen wollen. Wie ordnen andere ein. Wie bewerte ich meine Beobachtungen danach. Weiterhin das Gefühl, das schwer zu verstehen ist, was Anlass der Auseinandersetzung war. Und dass dies ein Problem ist. Und auch ein Problem: Das Bild von einem Parteienblock, der Spielregeln ändert, weil ihm nicht gefällt, dass jene, die nicht zum Block gehören, dafür profitieren könnten. Mit diesem Bild geht ein Ungerechtigkeitsgefühl einher, gegen welches das Argument »Aber das Ändern von Traditionen ist explizit so vorgesehen und genauso rechtmäßig wie das Beibehalten von Traditionen« nur mäßig ankommt. Und da ist man noch nicht mal beim Argumentieren, weshalb das Ändern notwendig ist.
Lesen, wie der polizeiliche Schutz des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU, der gestern von »Machtergreifung« sprach, nach vielen Hassmails verstärkt wurde. Auch lesen, wie er das, was er gestern so energisch vertrat, Anfang des Jahres bei einem entsprechenden Antrag als unnötig empfand. Auf das Urteil aus Weimar warten. Sehen, wie der Vorsitzende der AfD in Reels die Richter des Verfassungsgerichtshofs schon mal prophylaktisch der Parteilichkeit beschuldigt und damit nach dem Parlament das nächste Organ ins Visier nimmt. Wissen, dass seine Partei durch die Sperrminorität entscheidenden Einfluss auf die zukünftige Benennung von Richterinnen hat. Am Abend dann das Urteil. Das einen klaren Ablauf der morgigen Sitzungen vorgibt. Verbunden mit der Frage: Wird sich der Alterspräsident daran halten?
28. September | Landtagspräsidentenwahl
Auf der Fahrt zum Landtag, hin zum zweiten Teil der Landtagspräsidentenwahl, ein lebhaftes Ausmalen von Möglichkeiten. Was, wenn der Alterspräsident das Urteil des Verfassungsgerichtshofs ignoriert und einfach die Wahl ansetzt? Was bei weiteren Eskalationsabsichten? Wie könnten diese aussehen? Oder wird es ganz anders, hat es nun die Bilder, die die Fraktion braucht und unterläuft sie die Erwartungen, indem sie sich mäßig gibt?
Und das alles ist schon nicht richtig. Diese manische Annahme eines Masterminds, das ehrfürchtige Lauern auf Taktik, diese devote Erwartung des Chaos führt zwangsläufig in die Defensive. Und die endet im Nichts. Besser hinfahren, beobachten und beschreiben.
Die in Mikrofone gesprochene Zusammenfassung von Donnerstag. Vor dem Landtag Demonstranten, »Ich mache da nicht mit«-T-Shirts, Deutschlandfahne mit Bayern- und Europafahne, das Symbol der Einheitsfront der DDR als Plakat, die sich schüttelnden Hände, hier umgemünzt auf die demokratischen Parteien, dazu »Der Souverän entscheidet, nicht die CDU.« In Fraktionsräumen die Rekapitulation von Donnerstag, Hinweise, dass jede Regung im Plenarsaal die Kameras klicken lässt; ein Lachen, ein durchgestreckter Rücken, eine gehobene Hand wird so schnell zum Symbolbild eines politischen Vorgangs, obwohl einfach nur ein Rücken gestreckt wurde.
Immer wieder spüre ich das Bedürfnis, das zu beschreiben und Fotos davon zu machen: wie Kamerapulks sich auf Politikerinnen richten. Viele Kameras auf einen Politiker, um zu zeigen: So arbeiten Medien. Und beschreiben: Einen Politiker, der sich der vielen Kameras bewusst ist und sich entsprechend bildlich arrangiert, um zu zeigen: So arbeiten Politiker.
Was natürlich auch scheinheilig ist. Klar, vor Sitzungsbeginn und in den Sitzungspausen strömen die Medienleute in das Parlamentsrund und bringen ihre Maschinen in Anschlag. Und genau dann scherzt eben Mario Voigt mit dem Nebenmann und genau dann erstarrt Björn Höcke wie zufällig in einer Pose und genau dann setzt Bodo Ramelow eine besonders grimmige Miene auf. Weil sie wissen, dass Fotos davon gebraucht werden. Fotos für mich, Fotos für uns, den Dritten im Bunde, der sich immer so leicht aus dem Staub machen kann und sagen kann: DIE Medien, DIE Politiker.
Dabei wollen wir ja ästhetische Symbolfotos, die unsere Ansicht bestätigen oder den Augenblick, im Liveticker oder später im Jahresrückblick. Dieser Dreierbund betritt im Parlament noch besonders deutlich die Bühne, wie Magneten, die sich zugleich anziehen und abstoßen.
Angesetzt ist die Sitzung bis 22.30 Uhr. 9.30 Uhr eröffnet der Alterspräsident und hat der Erwartung ein paar Minuten später schon alle Luft rausgelassen. Er respektiere das Urteil und werde ihm folgen, sagt er und benennt, vorschriftsmäßig ablesend, Schriftführerinnen und die rufen die Abgeordnetennamen auf, die mit »anwesend« bestätigt werden, was die Beschlussfähigkeit bestätigt. Dann kommt es zum Grund der Donnerstagschlacht, dem Antrag zur Geschäftsordnung, Reden, Gegenreden, Zustimmung und dann kommt es schon zur Wahl und dann ist auch schon eine Landtagspräsident gewählt und eine Landtagspräsidentin nicht.
So schnell, so reibungslos, so demokratisch.
Dann sind es wieder die Kleinigkeiten. Dass bei der Gratulation Björn Höcke Thadäus König so windhundschnell die Hand schüttelt, dass die Fotografen kaum Zeit für ein Klicken haben. Dass erste Kameras abgebaut werden, Zuschauerränge sich leeren. Dass bei der Rede des neugewählten Präsidenten über Demokratie und die Verantwortung, die sich aus der Geschichte ergibt, in der AfD-Fraktion niemand außer deren parlamentarischen Geschäftsführer klatscht. Überhaupt diese Rede. In anderen Zeiten hätte ich diese Rede einfach abgehört, ein erwartbarer Zuspruch für die Demokratie. An diesem Ort, in diesen Wochen bekommen die Worte eine seltsame Dringlichkeit, ich fühle auch ein pathetisch anmutendes Surren in den Ohren, das ich als notwendig empfinde, für das ich auch dankbar bin.
Hinter Säulen versteckt warten Blumensträuße in Eimern auf ihr Verteilen. Die Wahl der Vizepräsidentinnen als nächstes. Die AfD nominiert ihre bereits nominierte Kandidatin, ein Zeichen natürlich. Jetzt wieder Spannung. Wie werden die Fraktionen auf diese Provokation reagieren? Auch wieder Zeichen. Mehrheitliche Ablehnung, aber etliche Abgeordnete, mutmaßlich der CDU, enthalten sich, um zu sagen: Bei einem anderen Kandidaten stimmen wir für Euch.
Bei der Benennung der gewählten Vizes klatscht in der AfD-Fraktion erneut niemand außer dem parlamentarischen Geschäftsführer. Dafür überreichen sich die anderen Fraktionen gegenseitig Blumen, eilen zu den verschiedenen Sitzblöcken, schütteln Hände. Die AfD-Fraktion sitzt auf ihren Sitzen, außen vorgelassen wie nicht eingeladen zu einer Party. Und so wirkt das: Dass die vier Parteien miteinander könnten. Jemand wird uns das später sagen: Dass diese beiden Tage zusammengeschweißt haben. Man hat nicht gewusst, wie das BSW so tickt, ob es ein verlässlicher Partner sein könnte. Jetzt sind mehr Informationen vorhanden.
Gegen Mittag die Entscheidung, eine kleine Auszeit in der Landtagskantine zu nehmen. Auf einer Leinwand projiziert sich der Livestream von der laufenden Sitzung. Und während des Kantinengangs ganz unspektakulär das Ende der Sitzung, überrascht beim Putengulasch und Eierragout. Abgeordnete aller Fraktionen kommen nach und nach in die Kantine, schieben ein Tablett zur Kasse hin. An Tischen bilden sich Gesprächskreise. Keine Kamera läuft, keine Pose wird gebraucht. Die Kantine als ein für alle befriedeter Ort und eigentlich wäre das ein eigener Eintrag: Die Landtagskantine als neutrales Gebiet.
Kurz nach dem Sonnenregen hat sich der Landtag geleert. Wir stehen vor dem Eingang, als Björn Höcke das Gebäude verlässt und zu seinem Dienstfahrzeug eilt, begleitet von Sicherheitsleuten. Unter dem Arm geklemmt »Die Kehre«, eine neurechte Zeitschrift, »die Ökologie aus ganzheitlicher Perspektive betrachtet«, oder erkenntnisreicher formuliert, den völkischen Flügel der AfD begrünen will. Sofort geht das Kopfkino los. Erinnert an den Vorsatz vom Tagesbeginn der Gedanke, dass es am Ende auch so sein könnte; die Kehre unter den Arm geklemmt, weil darin ein Gastbeitrag des parlamentarischen Geschäftsführers publiziert ist, Titel »Im Revier – Empfehlungen für den eigenen Segeltörn«.
16. November | Highlighten
Ich durfte einem Teil des Vorgangs beiwohnen, an dessen Ende eine Regierung aus CDU BSW SPD in Thüringen stehen soll. Vorausgegangen waren Sondierungsgespräche, aus denen sich Arbeitsgruppen formten, jede Gruppe besprach Themen, schuf aus den Übereinkünften vielen Sätze. In einem Konferenzraum nahe dem Landtag ein nächstes Treffen; alle von den Arbeitsgruppen geschriebenen Texte werden in einem Dokument zusammengeführt: ein Entwurf des Koalitionsvertrags, vieles davon bis zum letzten Komma diskutiert, einiges noch offen und deshalb rot markiert.
Die kleine Gruppe, zu der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den drei Parteien gehören, trifft sich, um den Text redaktionell zu besprechen; Wiederholungen zu streichen, Ordnungen zu überprüfen, offensichtliche Typos zu entfernen. Vor allem aber geht es ums Highlighten. 110 Seiten umfasst der Entwurf, nur wenige werden alle davon lesen. Deshalb sollen beabsichtigte Highlights der kommenden Regierungszeit hervorgekommen werden.
Die Kriterien für diese Highlights sind auf einer Tafel notiert: Was gehighlighted werden soll, muss neu sein, eine konkrete Maßnahme sein, eine Zielgruppe ansprechen und Sichtbarkeit. Alles, was von den 110 Seiten in diese Kategorien fällt, wird hervorgehoben. Also wird das Word-Dokument an die Wand projiziert und dann beginnen mehrere Stunden konzentrierte Textarbeit: sechs Augenpaare lesen Zeile um Zeile, jede Zeile ist mit einer Zahl versehen, so dass schnell auf einen entsprechenden Textteil verwiesen werden kann.
Schnell wird klar, dass sich hier eine eigene Sprache gefunden hat, die gewissenhaft trennt zwischen: was konkret gemacht wird und was eventuell geschehen könnte. So ist jedes Verb ein anderer Blick in die Zukunft: Es wird vorschlagen, unterstützt, gestärkt, gesetzt auf, verstetigt, gebündelt, vereinfacht, angestrebt, entlastet, geprüft, modernisiert, entlastet, verpflichtet, verankert, verstärkt, gesteigert, verpflichtet, vieles davon digital, transparent und bürgerfreundlich. Es gibt Fonds, Innovationen, Dialoge, Talente und Booster. Es bedeutet etwas anderes, wenn ein Thema an eine Arbeitsgruppe verwiesen werden soll, die einen Vorschlag erarbeiten soll als wenn sich zu etwas bekannt wird.
Die Augen scannen das Dokuments nach Highlights. Textteile, die weniger konkret sind, werden als Prosa bezeichnet. Und es ist interessant, die Logik dahinter zu erahnen. Bei vielem geht es darum, vieles in etwa in der strukturellen Art so weiterzuführen, wie es die im Wahlkampf als inkompetent gescholtene Vorgängerregierung getan hatte. Weniger stehen hier grundsätzliche Eingriffe auf der Tagesordnung, sprunghafte Transformationen oder systemische Paradigmenwechsel. Mehr gilt es, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, das fragile Miteinander auf jeden Fall durchziehen, was angesichts der möglichen Alternative auch pragmatisches Ideal ist.
Die Atmosphäre ist konstruktiv. Man liest geduldig, bringt Meinungen an, ist ernsthaft gewillt, das gut über die Bühne zu bringen. Man arbeitet zusammen, nicht gegeneinander. Auf die Kernthemen der zukünftigen Partner wird Rücksicht genommen; Gewerkschaft, Frieden, Kirche, gehightlighted wird in Überstimmung.
Zum Themenfeld »Literatur« findet sich ein Satz. Zu »Sport« sind es drei Seiten, zum Teil sehr konkrete Absichten, welche Wettkämpfe Thüringen in sechs Jahren ausrichten möchte. Ich spüre keinen Groll, dass das eine eine solche Wertschätzung erfährt und das andere eine solche. Eher die Ahnung, wie so etwas zustande kommt, was auch der Sinn eines solchen Dokuments ist: Themen oben zu halten und das für die nächsten fünf Jahre und damit in einem Bereich etwas zu bewirken. Und das gelingt, indem einer in einer Gruppe eben sagt: Wintersportereignis in Oberhof. Und wenn niemand aus der Literatur in einer Arbeitsgruppe sitzt, wird sich zu Literatur eben nur ein Satz finden.
In der Pause sprechen die Anwesenden über Zeit. Planen können sie gerade wenig, Termine wie heute werden kurzfristig angesetzt, die Vereinbarkeit von Familie und Politik ist schwer. Für manchen war der letzte Urlaubstag im Februar. Der Wahlkampf war planbarer, seit dem 2. September ist es wesentlich aufreibender. Einer erzählt, dass er einen Flug in die Südsee am 20. Dezember gebucht hat, den kann mir niemand nehmen und erzählt weiter, dass er letzte Woche um diesen ersten Urlaub im Jahr gezittert hatte, als die Rede davon war, die Bundestagswahl schon im Januar abzuhalten. Dann hätte er die erste freie Zeit seit zehn Monaten nämlich knicken können.
Draußen ist es schon dunkel, als 133 mal gehighlighted ist. Nächste Woche treffen sich die Parteispitzen, gehen die Highlights durch, die blauen und rotmarkierten Stellen, die redaktionellen Bearbeitungen, ein nächster Schritt hin zur Regierung. Und ich denke: Das war eigentlich ganz schön, nach den Aufgeregtheiten der vergangenen Wochen und Monate hier sechs Menschen mit unterschiedlichen Positionen, die unaufgeregt und nichtfeindlich zwischen Prosa und Realität zusammensitzen und miteinandersprechen und versuchen, etwas zu tun, bei allen Hürden (mir ist ja bewusst, dass es davor nicht immer so gewesen ist), aber diesem Tag schon, highlighten, Textarbeit.
12. Dezember | Nichtereignis Ministerpräsidentenwahl
Heute Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Kurz vor acht treffen die Bläser vor dem Landtag ein, die Instrumente bei sich. Um hineinzukommen, braucht es den Personalausweis. Einer der Blechbläser hat seinen Perso nicht sofort parat. Er muss kurz danach suchen, bis er ihn findet. Dann darf er hinein.
Und das ist im Wesentlichen der größte Aufreger des heutigen Tages.
Das liegt auch daran, dass vor Beginn der 4. Plenarsitzung, die nur TOP1 beinhaltet – Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringens und gegebenenfalls dessen Vereidigung – im Gang vor dem Plenarsaal, wo sich die Journalistinnen und Journalisten aufbauen, ein Wort die Runde macht: Die LINKEN stimmen mit.
Das ist ja der Knackpunkt, das gegebenenfalls im TOP1. Die »Brombeere« hält nur die Hälfte aller Stimmen. In den ersten beiden Wahlgängen braucht es aber für die absolute Mehrheit, um den dafür vorgesehenen Mario Voigt zum Ministerpräsidenten zu wählen, mindestens eine Stimme von LINKE oder AfD.
Diese Notwendigkeit schafft Raum für Szenarien, z.B.: Was, wenn Teile der AfD für die Brombeere stimmten, Mario Voigt wäre Ministerpräsident von Gnaden Höckes, wie würde er damit umgehen, würde er ablehnen, was dann, würde er zustimmen und damit auf ewig mit dem Makel der AfD-Stimmen leben müssen?
Auflösen würden sich diese Alternativen nur, wenn die LINKE so deutlich für Mario Voigt stimmte, dass die Stimmen der AfD irrelevant wären. Diese Deutlichkeit wäre aber schwierig für die CDU, die sich als unvereinbar mit der postkommunistischen LINKEN sehen möchte und auch nicht so einfach für die LINKE, die sich nicht so ohne weiteres als Erfüllungsmaschine für einen wertkonservativen MP sehen möchte und dies in den letzten Tagen auch deutlich zu verstehen gegeben hat. Oder, wie ein Journalist des Deutschlandfunks den Vorsitzenden der LINKEN später sagen wird: Da habt Ihr Euren Preis noch mal nach oben getrieben.
Da nun das Wort die Runde macht, sind die Szenarien hinfällig. Trotzdem herrscht eine wohlige Anspannung. Jeder hat den 5. Februar 2020 im Kopf: 3. Wahlgang, Kemmerich, Blumenwurf. So knapp vor Corona die Augen der Welt auf Thüringen, die große Show der AfD, das Versagen Kemmerichs, mit der Situation irgendwie souverän umzugehen, das Versagen der CDU (und in Teilen der LINKEN) eine notwendige Neuwahl einzuleiten, alles demokratische Blamagen, die fett auf das Konto der (Thüringer) AfD einzahlten, die sich im September dafür mit der Sperrminorität belohnten.
Und genau aus diesen Erfahrungen heraus wird geraunt und gemutmaßt, welchen Pfeil Höcke, Braga und die AfD-Fraktion in diesem Jahr im Köcher haben werden.
Jean Baudrillard hat in seinen Überlegungen das Ereignis vom Nichtereignis getrennt, »Es ist das Ultravorhersehbare, das abschreckt, das das Ereignis im Ansatz tötet – im Gegensatz zum radikal Unvorhersehbaren…« Und weil die Kameras sich in Erwartung auf einen zweiten Blumenwurf aufgebaut haben und schon auf die Stelle zoomen, an denen das Ereignis passieren soll, kann es kein Ereignis sein. Es kann kein Ereignis sein, wenn man auf das Ereignis lauert, nichts Unerwartbares, wenn man das Nichterwartbare erwartet.
Es kann kein Ereignis sein. Die AfD lässt heute den Pfeil im Köcher. Thomas Kemmerich ist nicht mehr im Landtag. Im Pflichtenheft der Brombeere steht: Nur keine Aufreger. Anders gesagt: Es geht heute sehr schnell.
Eröffnung der Plenarsitzung durch den Landtagspräsidenten, Verlesen der Abgeordnetennamen, die vortreten, ihre Stimmzettel erhalten, ankreuzen, Stimmzettel in die Wahlurne einwerfen, (Mario Voigt verzögert den Einwurf, bis auch jeder Fotograf sein Bild hat), Auszählen, Verkünden des Ergebnisses – 51 Ja-Stimmen, Landtagspräsident fragt Abgeordneten Mario Voigt, ob er die Wahl annimmt, er nimmt an, Mario Voigt ist Ministerpräsident, die Abgeordneten gratulieren ihm, manche überreichen Geschenke, der Ministerpräsident hält eine Rede, die 4. Plenarsitzung wird beendet, Interviews der jeweiligen Parteispitzen im Gang vor dem Plenarsaal, Empfang beim Landtagspräsidenten, Übergabe der Staatskanzlei durch Ministerpräsident a.D. Bodo Ramelow an Ministerpräsident Mario Voigt.
Kein Ereignis. Ein normaler demokratischer Vorgang. Keine Störung. Kein Zwischenruf. Keine Aktion. Ein Ablauf. Die Antrittsrede ist im besten Sinne dröge, vorhersehbare Aneinanderreihungen von Wörtern. Und doch ist es auch beruhigend, x-mal »Zuversicht« zu hören, oder »Impulse« oder »Arbeitsplätze sichern« oder vom Bauern in Nordhausen und dass bei jeder Weltraummission etwas aus Thüringen dabei ist etc. lauter Sattbekanntes.
Doch das ist die Botschaft, die der Landtagspräsident in seinem Wortbeitrag angemahnt hat, die auch später in den Statements geteilt wird: Das Bild, das heute hier geschaffen wird, wird die nächsten Jahre prägen. Und dieses Bild soll diesmal bitte kein Aufreger sein. So ist einerseits ein bisschen schaulüsterne Enttäuschung, vor allem aber demokratische Erleichterung über das Nichtereignis.
In einer Kiste werden die Dinge gesammelt, die die Abgeordneten Mario Voigt schenkten; Blumen hauptsächlich, die BSW-Spitzen übergaben einen jungen Brombeerstrauch, der in fünf Jahren wachsen und gedeihen soll (»Mal sehen, ob du den grünen Daumen hast, Mario«), der Vorsitzende der LINKE übergab einen gerahmten Schwur von Buchenwald.
Später stehen wir im Gang zum Abgeordnetenhaus und essen einen Brombeermuffin, der ziemlich lecker ist; der Teig feucht, die Frucht frisch, das Süße nicht allzu zuckrig. Noch später stehen wir am Bahnhof Erfurt. Und seltsam: Die Menschen tanzen nicht. Sie singen nicht und sie jubeln nicht. Sie eilen zu den Gleisen, sie kaufen ein belegtes Brötchen, sie rauchen eine Zigarette. Gerade so, als hätte nicht soeben nach einem langen, sehr komplizierten Prozess der Ministerpräsident ihres Bundeslandes sein Amt angetreten, der erste Mann im Freistaat, sein Vibe und Anführer.
Noch später, als ich am Nachmittag schon wieder vollends in den Alltag gerutscht bin, erzähle ich vom Vormittag im Landtag, erwarte auch ein wenig Schulterklopfen so im Sinn von »Krass, dass du dabei warst, erzähl mal, das ist ja megainteressant.« Stattdessen: »Ach ja, heute wurde ja gewählt«. Oder: »Îst er jetzt gewählt worden?«. Jemand fragt: »Wie hieß der noch mal?«. Nichts davon bösgemeint, ein Nichtereignis, die Dinge gehen weiter.
13. Dezember | Pflichtenheft
Nachtrag zu gestern. Weil ja nicht nur im Plenarsaal etwas geschieht. Sondern auch in der Kantine des Landtags. Dort bekommen wir z.B. das »Pflichtenheft« erklärt. Im Grunde geht es darum, dass die CDU nicht mit der DIE LINKE zusammenarbeiten darf, aber mit der DIE LINKE zusammenarbeiten muss, wenn sie regieren will. Deshalb darf es keine Vereinbarungen geben, keine gemeinsamen Unterschriften. Deshalb hat die Brombeer-Koalition ein Papier aufgesetzt, das »Pflichtenheft«, in dem sie sich zu parlamentarischen Gepflogenheiten im Zusammenspiel mit der DIE LINKE verpflichtet. CDU, BSW, SPD unterschreiben, DIE LINKE nicht. Also keine gemeinsamen Unterschriften, keine Vereinbarung. Aber ein Konstrukt aus Regeln, an die es sich zu halten lohnen könnte. »3 Plus 1« als ein weiterer Name, Wordings, die aus der Notwendigkeit entspringen, in den nächsten fünf Jahren Gesetze und Haushalte beschließen zu können.
In der Kantine ist es auch, wo uns ein Politiker der Regierungskoalition sinngemäß sagt, dass er nicht verstehe, weshalb man in der Öffentlichkeit so auf dicke Freunde machen müsse. Klar, man arbeite miteinander und versuche das trotz der schwierigen Umstände auch so gut wie möglich zu schaffen. Aber das bedeute nicht, dass man zusammen in den Urlaub fahren würde und man müsse auch nicht das Bild erzeugen, als wäre das so.
Ich denke an die Präsentation der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags; brombeerfarbene Lichtspiele, Back2TheFuture-Musik, ein emotionaler Zusammenschnitt der größten Emotionen des Wahlkampfs, Pathos, Kitsch und Pompös, alles sehr »amerikanisch«. Und ich verstehe, dass man nach dem langen Weg sich als Beteiligter der Koalition diese Show gönnt, sie auch braucht. Und frage mich, a, wer schaut sich den Livestream der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags an und b, wer denkt bei dieser Show: Wow, Demokratie, Wow, Brombeer-Koalition?
Und denke auch: Natürlich braucht es die Feier, es benötigt das Ritual, was ja sowieso eine Leerstelle von Demokratien ist: das mitreißende Ritual. Ein Koalitionsvertrag als Endpunkt eines demokratischen Prozesses, er wird das Leben aller hier in den nächsten Jahren beeinflussen. Warum sich nicht dafür interessieren, warum nicht Formen finden, das zu begehen? Aber welche ist die angemessene Form und warum ist es diese nicht?
Bezüglich des Bilds »gemeinsam in den Urlaub fahren« denke ich auch an den Parteitag des BSW in Ilmenau, auf dem der Landesverband seine Zustimmung zur Regierungsbeteiligung gab. Kein unwichtiger Termin, dem viel vorausgegangen war an internen »Konflikten«, die zum Teil so ihren Weg in die Öffentlichkeit fanden, dass wenig intern war, dass allen klar war: Da sind gleich mehrere Tischtücher zwischen Landesverband Thüringen und Bundeszentrale Berlin zerschnitten. Und dann gibt es diesen Cringe-Moment, in dem sich Sahra Wagenknecht und Katja Wolf ungelenk gegenüberstehen und nicht wissen, ob sie sich umarmen sollen und jeder merkt das, das sie sich nicht umarmen wollen, und sie umarmen sich doch und später in den Reden passt dann kein zerschnittenes Tischtuch mehr zwischen die beteiligten Personen, obwohl jeder weiß: So ist das ja überhaupt nicht.
Ich frage mich, warum das so ist. Frage mich: Wie lässt sich Dissens angemessen artikulieren in einer politischen Situation? Die Ampel. Vertreter dreier zum Teil sehr unterschiedlicher Denkrichtungen, die dennoch etwas gemeinsam erreichen wollen. Sie müssen Positionen diskutieren und diese Diskussionen müssen Grundsätzliches verhandeln und da muss es natürlich hart zur Sache gehen und in diesem Diskurs können wir als Gesellschaft unsere Argumente prüfen und gestärkt aus dem Streit gehen und am Ende zu einer Vereinbarung finden, in der sich die überzeugendsten Argumente durchgesetzt haben und die dennoch Kompromisse eingehen, weil sie Rücksicht nehmen auf die Vielfalt der Positionen und der Komplexität der Sachverhalte.
Eigentlich eine gute Sache, Streit als produktives Instrument, das uns alle voranbringt. Und das hier fürchterlich gegen die Wand gefahren wurde. Gründe dafür gibt es viele. Einer ist vielleicht »Die Medien«, die beim Streit vielleicht gar nicht mal immer am Argument interessiert sind. Sondern politischen Streit als Sportwettkampf betrachten, in dem die Spieler Punkte für sich selbst machen und nicht für die Sache. Und so wird dann auch geschrieben. Marktwertjournalismus, Ranking-Gossip. Von innen lässt sich das durchaus verstehen. In den vergangenen Monaten waren wir dabei, als Worte auf Goldwaagen gelegt wurden und damit der aktuelle Stand eines Politikers bemessen wurde, ich maß mit, es ist auch schwer, dieser Dynamik zu entkommen.
Und vielleicht ist es auch so, dass wir als Bürger Transparenz einfordern und dabei keinen Streit wollen, also den Prozess von Idee zum fertigen Gesetz gar nicht im Detail wissen möchten, aber wir möchten, dass Politiker ehrlich zu uns sind, aber sie sollen auch ein Bild der Einheit abgeben, weil sie nur dann etwas erreichen können, gemeinsam. Wir verabscheuen Dissens und wenn wir belogen werden, weil wir uns das im Grunde wünschen, werden wir auch sauer.
Aber um diese Balance aus Argument und Wettkampf, Ehrlichkeit und Einigkeit geht es ja. Ich würde das gern mal sehen, wie es wäre, wenn Politikerinnen und Politiker einer gemeinsamen Regierung offen Differenzen formulieren und die Schwierigkeiten, die auch im Zusammenspiel miteinander bestehen, benennen und »die Medien« würden darüber schreiben, ohne gleich Punkte zu vergeben, und wir, die Bürgerinnen und Bürger, wir würden nicht gleich sagen, die da oben, alles Gezanke. Sondern irgendwie gemeinsam herausfinden, wie man ohne beste Freunde zu sein zusammenarbeitet und darüber angemessen spricht.
14. Dezember | Bedeutungsverlust
Ein zweiter Nachtrag zum 12.12., bevor ich über Dunkelflaute und das Verbot des Polioimpfstoffs schreibe. In der Kantine am 12.12. kam dann später auch Bodo Ramelow vorbei, wahrscheinlich hatte er soeben die Staatskanzlei an seinen Nachfolger übergeben. Y. fragte, wie er sich denn jetzt so fühle, er antwortete etwas wie erleichtert oder befreit und sprach von einem neuen Kapitel und fragte dann, ob er sich zu uns an den Tisch setzen könne, aber wir waren gerade am Gehen, deshalb klappte das nicht und ein wenig überrascht waren wir auch.
Und ich überlegte, wie es wohl ist, zehn Jahre im Zentrum gewesen zu sein und dann nicht mehr, wie es sich anfühlt, Erleichterung, klar, aber ob sich da nicht mehrere Gefühlsstränge ineinanderschieben.
Mit dem 12.12. sind die Dreharbeiten für den Film von Y & W so gut wie beendet, ein paar abschließende Szenen noch, aber das Wesentliche der Findung einer Regierung ist festgehalten. Ich hatte das Glück, in einigen Momenten dabei sein zu dürfen, damit auch Zugang zu Szenen erhalten, den ich unter anderen Umständen nicht gehabt hätte. Das ist nun erst einmal vorbei.
Wenn ich das nächste Mal in den Landtag komme, dann allein als Bürger. Und ich merke, dass sich da auch ein Hauch Melancholie breitmacht, ein Bedauern darüber, dies vorbei ist. Türen geschlossen, eine Zeitsträhne beendet, auch das Gefühl, in denen vergangenen Monaten mitgeschwommen zu sein in etwas, das eine gewisse Bedeutung hatte. Und dann wieder auszusteigen aus dem Wasser und ferner darauf zu schauen. Ich spüre ein Loch, so, als würde ich mich zurückbegeben müssen in eine unmaßgeblichere Realität, die nicht mehr bestimmt ist von sich überschlagenden Informationen, von der Teilhabe an Prozessen, dem Einblick in Bereiche, die etwas am Laufen halten, ein Räderwerk. Eine seltsame Leere ist da, die mir vermessen scheint. Denn ich habe nichts getan, nur beobachtet.
Wie es für die, die mehr tun, als zu beobachten. Man wird in Positionen gespült, vieles davon aus Glück und Zufall, bestimmt von günstigen Zeitpunkten, den passenden Terminen von Wahlen, ist gebunden an den Zeitgeist, an Trends und Verläufe, über man nicht den geringsten Einfluss hat und die doch maßgeblich für Prozentpunkte sind oder Kandidatenlisten und zu vergebene Ämter. Und dann steht man dort und füllt etwas aus und verhält sich und eine ganze Maschinerie ist darauf ausgerichtet, dass ich dieses Amt vertreten kann. Und ich werde unterstützt und ich greife auf Ressourcen zu und meinem Wort wird Gewicht beigemessen und wenn ich vor dem Plenarsaal entlanglaufe, richten sich die Kameras auf mich, ich bin es, der in gerichtete Mikrofone sprechen soll, weil ich etwas bestimme, ich etwas leite.
Und das geht eine Zeit lang so, vielleicht fünf Jahre, wenn ich Glück habe zehn Jahren, bei nicht wenigen deutlich weniger. Und dann ist das weg. Die Maschinerie zieht sich zurück, die Kameras richten sich nicht mehr, mein Wort bestimmt nicht nichts mehr, aber so viel weniger.
Wie das wohl ist? Wie man zurückblickt auf die Zeit, in der man für ein Amt stand, die Personen betrachtet, mit denen man stritt und kämpfte, schaut auf das, was man tat und nicht tat, nicht geschafft hat, die ausgelassenen Möglichkeiten.