Ich höre ein Ungeheuer atmen.

1. Januar 2024 | Nasser Rauch

Was ich an diesem ersten Tag des Jahres schreibe: 2024 wird kein gutes Jahr. Ich schreibe: 2024 wird ein Jahr des Übergangs, ein Jahr, von dem man im Rückblick sagen könnte, da liefen langwährende Entwicklungen zu Knoten zusammen. Die Wahlen vor der Haustür, im Land, in Europa, in der Ferne, alle mit der Wahrscheinlichkeit, Kräfte in Verantwortung zu bringen, die Strukturen dauerhaft ändern werden. Zum Gefährlichen. Das ist die These, ist der Grund, festzuhalten, was um mich herum geschieht, was mich von außen erreicht. Ich hoffe, dass ich damit scheitern werde, dass die Annahmen widerlegt werden, dass sich die Notizen am Ende als überflüssig erweisen werden.

Im Garten am Lagerfeuer gestanden, über Politik gesprochen. Jemand sagt, dass er gar nicht weiß, wen er schlimmer finde, Trump oder Biden. Jemand spricht über das Chaos der deutschen Regierung und sinniert über das Bild der »Ampel«, eine Ampel, die eigentlich ordnen soll, es aber nicht tut. Einig ist man sich, dass man politisch maßlos enttäuscht ist. Es beginnt zu regnen. Beim Reden dreht beständig der Wind, so dass der nasse Rauch mein Gesicht findet, gleich, wohin ich mich auch bewege.

2. Januar | im Ohr

Die Beobachtung, wie versucht wird, beim Warnen vor 2024, über dessen Bedeutung sich nicht wenige bewusst sind, sich Mut zuzusprechen; man dürfe sich nicht dem Defätismus ergeben, müsse mit Kraft in das Jahr gehen. Ich tue das auch, und weiß, dass es gelogen ist; die innere Unruhe viel zu gewaltig, die Sorge, die Angst. Noch die Rufe im Ohr, die Worte, wie bestimmte Gruppen die Eskalation zu Silvester herbeigesehnt haben.

3. Januar | Brandmauernotwendigkeit

Die AfD in Sachsen bei 37%, SPD & FDP unter 5%. Bald braucht es keine Diskussion über eine Brandmauer mehr, weil die AfD die CDU nicht mehr braucht, weil sie dann allein regieren könnte.

4. Januar | Ferienfähre

Gerücht, dass Hans-Georg Maaßen mit der Werteunion eine eigene Partei für die Ostwahlen gründen will. Wütende Bauern stürmen Ferienfähre von Habeck. Jede Menge öffentlich geäußerte Fantasien über einen Generalstreik, ausgehend von den Bauernprotesten, der übergreifen könne auf die gesamte Bevölkerung, der am kommenden Montag die Republik lahmlegen solle und damit die allumfassende Wut auf die Regierung zeige und zu Neuwahlen führen müsse etc.

5. Januar | Kartoffelmob

Noch einmal der fast gelungene Fährensturm. Das Wort »Kartoffelmob« kursiert. Was fahrlässig ist, Bauern=rechtsextrem abzuleiten. Unsinn. Doch ist die Fährenaktion auch typisch für diese Zeit: Gewalt gegen Einzelpersonen, getragen von einer irrationalen Panik, die gerade im letzten Jahr komplett alle Maßstäbe gesprengt hat und dazu führt, dass man heute nur »grün« sagen muss und die Hälfte des Landes lacht hämisch nickend.

Im Erzgebirge wird für den Tag des Generalstreiks vorsorglich der öffentliche Nahverkehr ausgesetzt. Eine Geschichte kursiert: Für den Besuch Olaf Scholz` im Hochwassergebiet sollen Geflüchtete »herangekarrt« worden sein, um ein bestimmtes mediales Bild zu erzeugen. Was falsch ist und fleißig geteilt wird, u.a. von B. Höcke (»Ist den Herrschenden denn nichts mehr heilig?«)

6. Januar | nicht untergehen

In einem Interview antwortet Bodo Ramelow auf die Frage, was ein Sieg der AfD für Folgen hätte: »Was soll das Apokalyptische daran sein? Dann hätten eben 30 Prozent der Wähler entschieden, dass sie eine blaue Vertretung wollen. Ich fände das politisch schade. Aber dann wäre die Welt immer noch nicht untergegangen.«

7. Januar | in Erwartung von Morgen

Morgen der Generalstreik. Aiwanger wirft eine Verunglimpfung der Bauernproteste durch linke Seite vor. Autobahnzufahrten werden blockiert, Durchfahrt in einigen Gebieten nur mit Passierschein. Wer nun entscheidet, wer sich wohin bewegt werden darf.

8. Januar | kein Systemwechsel

Minus acht Grad, kein Systemwechsel. In den Nachrichten zuerst der Tod Beckenbauers. Nach den Bildern von den Protesten die Meldung über die offiziell angekündigte Gründung der Wagenknechtpartei.

9. Januar | das ungute Gefühl, wenn etwas Symbol wird

Gesehen: Bilder und Videos von gestrigen Protesten in Weimar. Was die Antithese ist zur bequemen »Pointe« des gestrigen Eintrags. Denn: Der Theaterplatz war gestern rappelvoll. Montagsdemo verschmolz mit Bauernprotest, das schmalzige Ein Lied für Weimar laut gespielt (»Es gab auch dunkle Tage«), Volksfeststimmung in der Kälte. In den einschlägigen Kreisen die sepiafarbenen Bilder von Bauern, die ihre Scholle verteidigen, 20er-Jahre-Style.

An diesem Dienstagmittag laufe ich über den Theaterplatz. Ein großer Traktor steht dort. Mein erster Gedanke: Bauernprotest. Zweites Gefühl: Ungut. Dabei wird nur die Eisbahn abgebaut, auf den Traktoranhänger laden Männer das alte Eis. Bemerke, wie sich die Bedeutung der Dinge übereinander schieben, wie Traktor Symbol für etwas wird.

10. Januar | Treffen in Potsdam

Bericht über ein Treffen von AfD-Funktionären, Rechtsextremen, Identitären, Werteunionleuten, Leute vom Verein Deutsche Sprache, Alexander von Bismarck in Potsdam (Teilnahmegebühr: 5000€), bei der über »Remigration« gesprochen wird und wie Millionen Menschen weggeschafft werden könnten, in einen »Musterstaat« in Nordafrika, von »ethnischer Wahl« wird gesprochen. Carlo Masala schreibt dazu: »Es ist wieder Wannsee Time.«

Am Abend Vortrag im Haus der Weimarer Demokratie über die Thüringer Landtagswahl 1924, bei welcher der Ordnungsbund mit den Völkischen paktierte. Großes Interesse, natürlich wegen der vermuteten Parallelen zu heute. So hilflos alle, die Historiker, wir, all das Wissen über damals, über heute, und so wenig Vorschläge, wie dem zu begegnen wäre.

11. Januar | Mittelfinger

Früh gerate ich in einen Traktor-, mehr LKW-Protestzug auf der Thälmannstraße. Bestimmt 50 Fahrzeuge in Kolonen. Vom Gehweg aus wird viel gewunken, der Daumen nach oben gezeigt. Ich denke: Die Bauern sind Verbündete. Letztens las ich eine Erhebung, nachdem Landwirte überdurchschnittlich oft CDU, unterdurchschnittlich oft AfD wählen.

Einem Traktor mit Galgen, den vier Traktoren, die ein großes AfD-Banner vor das Heck gespannt haben, zeige ich den Mittelfinger, eine simple, leicht verständliche Geste. Im Fahrerhaus wird eine Handykamera auf mich geschwenkt. Man lacht, hebt den Daumen in meine Richtung und es ist tatsächlich so, dass mich das Zusammenspiel aus eigener Aktion und Reaktion darauf emotionalisiert. Diese großen Traktoren, die mich ansatzlos überrollen könnten. Das selbstsichere Lachen in der Kabine. Die Winkenden auf den Gehwegen, von denen ich nicht weiß, ob sie LKW-Fahrern winken oder auch den Galgenleuten. Dass ich in den letzten Wochen viel zu viele Gespräche geführt habe, nicht, was wäre, wenn die AfD in die Regierung käme, sondern, was machen wir, wenn die AfD in die Regierung kommt.

Die Möglichkeitsform schwindet. Die gestrige Recherche wird schon besprochen, aber nicht riesengroß. Stimmen der AfD sagen, dass es sich bei den Deportationen nicht um einen Geheimplan handelt, sondern um einen Plan. Unbekannte hinterlassen am Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow in Weimar Fäkalien und Farbe.

12. Januar | weiterhin

Weiterhin die Deportationspläne. In einigen Städten Demonstrationen für ein AfD-Verbot.

13. Januar | eine Idee

Natascha Strobl schreibt: »Ich glaube vielen scheint nicht klar zu sein, dass wir in präfaschistischen Zeiten leben. Der kommende Faschismus formiert sich. Das ist kein Spaß und keine Übung. Ich habe echt keinen Nerv mehr für dieses Politik spielen nach Schema X der letzten 30 Jahre.«

Und doch scheint mit dem Bekanntwerden des Potsdamers Treffen ein Erkennen stattzufinden, sind die Berichte darüber verknüpft mit einem Warnen, auch in Kreisen, die sich bisher bedeckt hielten, gibt es mehr und mehr Demonstrationen. Nur reicht das nicht. Nur braucht das Dagegensein – bei aller Notwendigkeit – etwas anderes noch: eine Idee, wie es sein sollte. Nicht nur: Für die Demokratie. Sondern: Wie diese Demokratie noch aussehen muss, gerechter.

14. Januar | erste Runde

Große Demonstration gegen AfD vor dem Brandenburger Tor. Im Saale-Orla-Kreis gewinnt der AfD-Kandidat (mit Verbindungen zu Reichsbürgern) die erste Runde der Landratswahl.

15. Januar | in Anführungszeichen erst, bald ohne

Abschluss der Bauernproteste in Berlin. Christian Lindner auf der Bühne als Populist (»Die Klimakleber haben das Brandenburger Tor beschmiert, die Bauern haben das Brandenburger Tor geehrt.«), tritt nach unten (Bürgergeld), scheitert daran, weil er letztlich nicht authentisch volksnah sein kann als Finanzminister, als jemand mit einer Christian-Lindner-Vita.

Remigration wird zum Unwort des Jahres gewählt. Keine gute Nachricht, weil damit die Arbeit der Faschisten getan wird, das Wort in den Sprachgebrauch überführt wird, wie Lügenpresse, Altparteien, politisch inkorrekt, in Anführungszeichen erst, bald ohne.

16. Januar | Iowa

Trump gewinnt die Vorwahl in Iowa haushoch. Am Ende des Jahres könnte es heißen: Präsident Trump. Er kündigt an, was er als erstes tun werde, wenn er im Amt sei: Die größten Deportationen, die Amerika je gesehen habe. Er sagt nicht: Remigration.

17. Januar 2024 | Lost in Democracy

Schneefall. Weiter deutschlandweit Demonstrationen gegen AfD. Szenische Lesung der CORRECTIV-Recherche im Volkstheater Wien. Die Petition, mit der Björn Höcke seine demokratischen Rechte entzogen werden soll, erhält über eine Millionen Stimmen. Einmal in der Welt, werden sich dies Mittel auch umgekehrt einsetzen lassen.

Ich besuche die ACC-Ausstellung »Lost in Democracy«. Und seltsam: Am stärksten spricht mich die – gar nicht mal als Ausstellungsobjekt gedachte – Tafel an, auf die man schreiben soll, was Demokratie für einen ist. Und obwohl die Sorge um die Demokratie Auslöser für diese Notizen sind, verspüre ich keinen Drang, etwas wie »Vielfalt der Stimmen«, »Kompromisse finden«, »respektvolle Streikkultur«, »Verantwortung«, »wenn du sagen darfst, dass du nichts mehr sagen darfst« o.ä. zu schreiben, finde es uncool, piefig und bieder. Im Gang später die Fotos aus 40 Jahren Demonstrationen für die Demokratie. Die konkrete Auseinandersetzung, das Körperliche, der Konflikt, das Kämpfen für etwas, noch mehr das Kämpfen gegen etwas, das hingegen elektrisiert mich maßlos.

18. Januar 2024 | unerwartet

30.000 in Köln gegen AfD. Deutschlandweit weitere Demonstrationen, auch geplant für die nächsten Tage. Unerwartet: Das Jahr startet mit dem Wunsch nach einem Generalstreik, die Hoffnung auf einen Umsturz, 36% für die AfD, Traktoren mit AfD-Fahnen. Und jetzt diese Meinungsäußerungen, die in der Summe so viel größer und stärker und ausdauernder sind. Wenn LKW-Fahrer gegen die CO2-Steuer für Benzin demonstrieren, dann wirkt das im Vergleich dazu kleinlich und selbstsüchtig.

19. Januar 2024 | Jena

Die Demonstration in Hamburg muss abgebrochen werden, weil zu viele Menschen in der Innenstadt sind. Fahrt nach Jena, zum Dreh der Demo an der Stadtkirche. Beim Aufbau dabei, der Tonmeister berichtet, wie die Planung für die Veranstaltung in kurzer Zeit improvisiert wurde. Der Thüringer Ministerpräsident spricht, sein Vize, eher ungelenkes Sprechen, auch, als Saskia Esken redet.

Es scheint mir keine Demonstration sein zu sollen, in der Politikerinnen die ersten Worte haben sollten. Der Vertreter der IG Metall benennt Widersprüche, sagt es große Diskussionen gegeben habe, ob man mit Vertretern der Regierung demonstrieren solle.

Der Platz füllt sich, die Ansammlung zieht sich auf den Holzmarkt. Menschen dabei, von denen ich behaupten möchte, dass sie lange nicht mehr auf einer Demonstration waren. Darum geht es hier: Der jahrzehntelange CDU-Funktionär muss die AntiFa-Flagge ebenso ertragen wie die Umwelt-Aktivistin den SUV-Fahrer. Sie müssen sich aushalten, aushalten, dass sie am selben Ort wegen derselben Sache sind, obwohl sie das sonst nie wären. Ansonsten wird das nicht funktionieren. Eine Petition zum Verbot der Grünen wird gestartet.

21. Januar 2024 | erstmals Defensive

Das Wochenende über so viele Demonstrationen gegen die AfD in so vielen Städten. In München bei 250.000 abgebrochen, Hunderttausende in Berlin. Aber, noch wichtiger, auch in den kleinen Städten; Pirna, Görlitz, Bautzen. Jemand schreibt: Zum ersten Mal seit langem sind die Rechtsextremen in der Defensive. Höcke schreibt, die, die demonstrieren, hätten auch 1933 die Fackel getragen.

22. Januar 2024 | Wielandplatz

Der Wielandplatz ist kein typischer Demonstrationsort für Weimar. Da der Theaterplatz wie jeden Montag von den Spaziergängern beansprucht wird, heute eben hier bei Wieland. In die Marienstraße stehen die Menschen, drängen vom Frauenplan, füllen Teile der Steubenstraße, der Amalienstraße. Die Lautsprecher sind schwach, beschallen nur einen Teil des Raums. Es hat geregnet, der Schnee der letzten Tage ist getaut. Selbstgebastelte Schilder, Familien mit Kindern, Fahrradanhänger, man hat vorher bei Fritz Mitte Pommes geholt. Am Freitag die vielen Tausend in Jena. Hier, an den Orten, denen ich täglich bin, klingt mir NieWiederIstJetzt noch einmal anders in den Ohren.

Beim Versuch, auf dem Rückweg den Theaterplatz zu umgehen, gerate ich in den Marsch der Montagsspaziergänger. Trommeln schlagen den Gleichschritt, ein offensichtlich wahres Bild, auch die Fahnen, die geschwenkt werden. Im Nachgang die Traktoren. Dabei sollten die Traktoren nicht hier sein, sie gehören auch an den Wielandplatz. Kleine Kinder sitzen mit in den Fahrerkabinen. Zu viele Minuten, bis der Marsch vorbeigezogen ist.

Beide Kundgebungen sind nur durch ein paar Weimarer Querstraßen getrennt, ein paar Einsatzwagen der Polizei dazwischen, eng beieinander die Wucht, die Wut, die Welten. Ist erst Januar, die dritte Woche eines langen, langen Jahres.

24. Januar 2024 | Misthaufen

Heute Dreh in Ilmenau, mit der Grünen-Spitzenkandidatin. An den Wänden ihres Wahlbüros zahlreiche Plakate von Veranstaltungen, 2x Daniel Schulze darunter. Sie erzählt, wie kürzlich ein Misthaufen vor ihr Büro gekippt wurde. Sie fragt: Wie hätten wir angemessen darauf reagieren können? Letztlich ein Anruf, dass Dünger kostenlos abzugeben sei. Bekannte kamen und holten fruchtbaren Mist für den heimischen Garten. Trump gewinnt New Hampshire.

25. Januar 2024 | Vernetzungstreffen

Treffen der Initiative Weltoffenes Thüringen im Alten Rathaus Jena. Ein Auftakttreffen, Vernetzungstreffen, Pressekonferenz, Podiumsdiskussion, Arbeitskreise. Zuerst spricht Christine Lieberknecht, die einstmalige Ministerpräsidentin. Ich merke, dass ich inhaltlich gar nicht so sehr interessiert bin, dass mir niemand die Dringlichkeit der Lage erklären muss. Dass ich mehr interessiert: Wer spricht (jemand von der CDU, jemand aus der Kirche etc).

Jemand berichtet vom Saale-Orla-Kreis, wo am Wochenende eine Stichwahl ansteht, einer der beiden Kandidaten von der AfD. Der Vorsitzende eines Karnevalsvereins Landwirte, Handwerker, sie alle wurden dafür gewonnen, für den anderen Kandidaten zu werben, Christian Herrgott von der CDU. Jemand sagt im Publikumsgespräch: Jetzt bitte fleißig auch von linker Seite aus auf Facebook CDU-Posts teilen.

Nach der Kaffeepause das Bilden von Arbeitskreisen. Die Kategorien sind: örtlich (Nordhausen, Südthüringen, Ost), Wirtschaft, Bildung, Ressourcen, Strategie. Ich gehe zu letzterer. Im großen Kreis sitzen, dazu die üblichen Tools von Meetings; Tafel mit Paketpapier, auf die Gedankenwolken notiert werden, Strategie, Strukturen, Ziele, bunte Zettel, Permanentmarker. Alle sind motiviert, alle sind aus den gleichen Gründen hier und bei vielen eine Art Ratlosigkeit, die Frage, wie diese Anwesenheit, auch das aktuelle Momentum zu nutzen ist.

Vorbeugen, wenn jemand spricht, weil der Raum von Stimmen summt. Vorschläge werden gesammelt. Schnell kristallisiert sich heraus: Es geht um die drei Wahlen, die erste schon in vier Monaten. Es geht darum, die verbundenen Strukturen und Bündnisse zu nutzen. Das Schneeballprinzip. Vom Ländlichen wird geredet, davon, die eigene Blase zu verlassen. Ist die Feuerwehr schon an Bord? Der Bauernverband? Die Gewerkschaft ist da, Sportvereine, Bildungseinrichtungen. Das Aktivieren von Nichtwählern. Soll es mehr um das Kleine gehen, um die Öffentlichkeit, in der Öffentlichkeit Stimmungswechsel herbeizuführen? Was wäre praktisch der nächste Schritt? Veranstaltungskalender? Einmal muss der Sitzkreis rutschen, Menschen wollen zum Standsamt, kommen nicht mehr durch.

26. Januar 2024 | 340 to go

Dieser Januar ist ein Jahr.

27. Januar 2024 | Ironie

Demo in Weimar, die es mit Bildern in die Tagesschau schafft. Tatsächlich wirkt der Theaterplatz nicht rappelvoll. Aber zwei Demonstrationen in einer Woche in einer 67.000-Stadt. Martin Sellner, führender Kopf der Identitären Bewegung, Hauptakteuer des Potsdamers Treffen, droht bei einer erneuten Einreise nach Deutschland die Abschiebung. Die Ironie fällt vielen auf. Auf Anfrage erklärt die AfD, dass sich seit Demonstrationsbeginn die Parteieintritte deutlich erhöht haben. In den Umfragen verliert die Partei erstmal seit Langem mehrere Prozentpunkte.

28. Januar 2024 | zusammenrechnen

Am Wochenende wieder hunderttausende auf den Straßen, auch in Zwickau. Manche rechnen die Zahlen zusammen und kommen auf über zwei Millionen. Nach wie vor diese Wucht spürbar. Konkrete Folge ist, dass im Saale-Orla-Kreis viele Wähler mobilisiert werden, sowohl für AfD als auch für den CDU-Kandidaten Herrgott. Dieser gewinnt, wenn auch knapp.

29. Januar 2024 | klebend

Am Abend ziehen die Montagsspazierer vor meinem Fenster vorbei, deutlich weniger als letzten Montag. Auch Traktoren dabei. Die Letzte Generation erklärt, nicht mehr kleben zu wollen. Martin Sellner überträgt per Livestream, wie er nach Deutschland einreisen will, es gelingt ihm.

30. Januar 2024 | sächsische Utopien

Heute Dreh und längeres Interview mit Mario Voigt in seinem Wahlbüro in Eisenberg. Hier an den Wänden viele Fotos, die ihn in Kontakt mit Thüringerinnen und Thüringern zeigen. Er erklärt, dass er die AfD als Hauptgegner ausgemacht habe, nicht mehr die Grünen. Friedrich Merz wirft der Regierung aufgrund der Neuzuschneidung von Wahlkreis »Wahlrechtsmanipulation« wie beim Gerrymandering in den USA vor.

Jakob Springfeld schreibt: »Unser Hauptziel sollte nicht nur darin liegen, die Prozente der AfD runterzudrücken, sondern auch eigene Utopien und Zukunftsvorstellungen voranzustellen. Damit wir auch am Wahltag in Sachsen, sollte der nicht so gut werden, Zukunftsvorstellungen haben, für die es sich weiterhin lohnt zu kämpfen.«

31. Januar 2024 | aktuelle Stunde Remigration

Heute Dreh im Thüringer Landtag. Die AfD hat in der Aktuellen Stunde den Punkt »Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln« beantragt. Wir sind zwei Stunden vor Sitzungsbeginn da, bauen auf, wohnen den Vorbereitungen bei. Jemand testet jedes Mikrofon an jedem Abgeordnetentisch. Jemand legt auf jeden Tisch eine OP-Maske – benutzen wird sie keiner. Vor 14.00 Uhr im Rund vor dem Rednerpult die Journalisten fotografierend. Unsere Namen werden vor Beginn verlesen, weil wir uns erst kurzfristig akkreditieren ließen, ein seltsames Gefühl, den eigenen Namen an diesem Ort ausgesprochen zu hören.

Dann, in der Debatte. Wenn es sachlich wird, wenn es um Zahlen geht, lässt die allgemeine Aufmerksamkeit nach. Dagegen gehen die roten Lampen an bei Schlagabtäuschen. Wenn Personen benannt werden. Wenn Abgeordnete demonstrativ auf ihre Handys schauen. Beim Klopfen auf Tische der eigenen Fraktion. Zwei Männer, zwei Frauen, die nach jeder Rede ans Rednerpult gehen und desinfizieren.

Welche von den vielen gesprochen Worten hier nach draußen dringen werden? Was bleibt von dieser Aktuellen Stunde, worauf reduziert sie sich und ordnet sich ein Strom der Nachrichten? Im Zweifel ist ein Tweet von Friedrich Merz, in der er die Wahlkreisreform als undemokratisch bezeichnet, wesentlich effektiver als jede ausgefeilte Rede in einem Landtag.

Draußen die Trecker, vielleicht zehn mit Schildern, zwei Stände. Auf der anderen Seite des Landtags eine Demonstration. Direkt nach ihrer Rede im Landtag sprechen Katharina König-Preuss und Madeleine Henfling dort. Sie sagen, wie sie Kraft aus der Anwesenheit der Menschen hier ziehen. Später denke ich über die Traurigkeit nach, die in ihren Worten klang. Im Landtag die Männer in Anzügen auf Stühlen flätzend und grinsend das Wort »Deportationslüge« in die Welt bringen, weil andere, die etwas tun könnten, nichts tun, immer noch nicht verstehen wollen.

Elfriede Jelinek schreibt: »Ich höre ein Ungeheuer atmen, ich höre, wie der Atem der Demokratie schwächer wird.«


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